ist Research Associate am Berliner Thinktank Global Public Policy Institute und arbeitet zu den Themen Krisenprävention, Konfliktbewältigung und Friedensförderung.an den äthiopischen Ministerpräsidenten Abiy Ahmed Ali soll ihn ehren für seine"Bemühungen um Frieden und internationale Zusammenarbeit und insbesondere für seinen entschlossenen Einsatz zur Lösung des Grenzkonflikts mit dem benachbarten Eritrea".
Doch der demokratische Wandel Äthiopiens steht auf wackeligen Beinen und hat einen ungewissen Ausgang. Denn paradoxerweise führt die Öffnung des Regimes bisher zu größerer Gewalt im Land.In dem stark föderalistisch geprägten Land leben mehr als 80 Volksgruppen, und die Grenzen der Provinzen verlaufen entlang ethnischer Linien. Viele ethnonationalistische Gruppen missbrauchen die neuen Freiheiten, um Hass gegen andere Ethnien zu schüren.
Auch ein Putschversuch und ein Anschlag Ende Juni, bei dem unter anderem der Generalstabschef der äthiopischen Armee, General Seare Mekonnen, getötet wurde, folgen diesem Muster. Der mutmaßliche Putschführer General Asaminew Tsige ist ein ehemaliger politischer Gefangener, der Abiy Ahmed seine Freilassung zu verdanken hat. Tsige hatte seine Volksgruppe der Amharer wiederholt dazu aufgerufen, sich gegen den Rest des Landes zu bewaffnen.
Sind die für Mai 2020 angekündigten Wahlen unter diesen Umständen durchführbar? Gründlich vorbereitet und fair durchgeführt, könnten sie der Start für eine demokratische Zukunft werden. Doch nach Jahrzehnten der Repression können überhastete Wahlen auch in Hass und Gewalt enden und die Gräben in der Gesellschaft nur weiter vertiefen. Wahlkämpfe heißen nicht umsonst Kämpfe – es sind keine Momente des Brückenbauens.
Abiy Ahmed laviert: Einerseits hat er mit Birtukan Mideksa eine führende oppositionelle Juristin zur Vorsitzenden der nationalen Wahlbehörde ernannt. Andererseits gehen ihm die Veränderungsprozesse jedoch nicht schnell genug und er zeigt sich beratungsresistent. Die Versuchung für Abiy ist groß, die Wahlen und mit ihnen den Reformprozess auf unbestimmte Zeit zu verschieben und wieder zu alten autokratischen Mustern zurückzukehren.
Wünschte mir auch ein Türke mit so ein Hirn und Fähigkeit. Türken wählen aber immer die blutigsten Mann zum Staatsoberhaupt, Oppositionelle haben keine Mut zum Veränderung oder sehen die Welt nicht.
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