Wahl in Armenien – Vom Volkstribun zum «Verräter»

18.06.2021 21:18:00

Der Krieg um Karabach und die Corona-Krise hat den Wahlkampf in Armenien deutlich geprägt.

Der Krieg um Karabach und die Corona-Krise hat den Wahlkampf in Armenien deutlich geprägt.

Nach dem verlorenen Krieg gegen Aserbeidschan droht Armeniens Premier Nikol Paschinjan eine Wahlniederlage. Als Anführer der «samtenen Revolution» hatte er Hoffnung geweckt.

gegen die hochgerüsteten Aserbeidschaner vor und forderten seinen Rücktritt. Einige stürmten in der Hauptstadt Jerewan ins Regierungsgebäude und machten Randale. Zur Ruhe gekommen ist der Kaukasusstaat seitdem nicht. Als im Februar der Generalstab der Streitkräfte Paschinjan zum sofortigen Rücktritt aufforderte, sprach der Regierungschef vom Versuch eines Militärputsches. Und nun wird in aufgeheizter Stimmung vorzeitig gewählt.

Der grösste KonkurrentVor zweieinhalb Jahren war Paschinjan mit 70 Prozent der Stimmen als Regierungschef bestätigt worden, jetzt sehen die Machtverhältnisse etwas anders aus. Seine Partei Zivilvertrag und deren grösster Konkurrent, Armeniens Allianz von Ex-Präsident Robert Kotscharjan, liegen in Umfragen eng beieinander. Sollte es keinen absoluten Wahlsieger und innerhalb einer Woche auch keine Koalition geben, wird Ende Juni ein zweites Mal gewählt. Wie gross der Druck auf Paschinjan geworden ist, wie sehr der Krieg um Karabach den Wahlkampf geprägt hat, zeigt sich an einem ungewöhnlichen, sehr persönlichen Angebot. Es gibt trotz der 15 freigekommenen Armenier noch weitere Kriegsgefangene in Aserbeidschan, und als der frühere Präsident Sersch Sargsjan den Premier kürzlich aufforderte, für eine Freilassung aller Kriegsgefangenen doch im Gegenzug den eigenen Sohn anzubieten, tat Paschinjan genau das. Auch wenn es dazu konkret nicht kommen dürfte.

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Analyse zum Gipfel in Genf – Die USA und Russland führen einen unsichtbaren KriegWladimir Putin und Joe Biden widersprechen sich in allen Belangen, wenn es um die Hackerangriffe geht. Keine gute Basis für die weiteren Gespräche zur Cyber-Sicherheit.

Vom Drogendealer zum Superstar – die irre Geschichte von Mempis DepayMemphis Depay ist der grosse Hoffnungsträger der Niederlande auf den EM-Titel. Mit 27 Jahren befindet sich der Stürmer auf dem Zenit seiner Karriere. Dabei hätte es auch ganz anders kommen können. Krasser story. Fühle so für ihn. Rasismus ist ein absolutes No-Go und muss aus der welt gearbeitet werden. Memphis is ein absoluter traumjunge für Barca und hoffe das er dort sein talent kann lassen sehen! Bete für ihn das er der past hintern ihn kann lassen

Bemannte Mission – Chinesische Astronauten starten zu neuer RaumstationChina führt erstmals seit fünf Jahren wieder eine bemannte Raumfahrtmission durch. Drei Astronauten sollen die neue Raumstation testen.

Ungarns Opposition – In voller Breite gegen Orban – «Es ist unsere einzige Chance»In zehn Monaten wird in Ungarn gewählt. Kann der Opposition gelingen, was dem bunten Bündnis gegen Benjamin Netanyahu gelungen ist: eine Koalition zu schmieden, die einen langjährigen Ministerpräsidenten aus dem Amt kickt?

Niederlage gegen die hochgerüsteten Aserbeidschaner vor und forderten seinen Rücktritt.Christof Münger aus Genf Publiziert heute um 20:56 Uhr 2 Kommentare 2 US President Joe Biden (R) talks to Russian President Vladimir Putin prior to the US-Russia summit at the Villa La Grange, in Geneva on June 16, 2021.28,9 % komplett geimpft + Schweiz nicht mehr auf deutscher Risikoliste + 173 … Ein Artikel von Es war ein langer, steiniger Weg, den Memphis Depay aus Rotterdams Unterwelt bis hierhin bewältigt hat.Drei chinesische Astronauten sind zur Raumstation Tiangong gestartet.

Einige stürmten in der Hauptstadt Jerewan ins Regierungsgebäude und machten Randale. Zur Ruhe gekommen ist der Kaukasusstaat seitdem nicht. Alle anderen Krisen waren Nebensache. Als im Februar der Generalstab der Streitkräfte Paschinjan zum sofortigen Rücktritt aufforderte, sprach der Regierungschef vom Versuch eines Militärputsches. Vor ihm auf dem Tisch: ein Kilogramm Kokain. Und nun wird in aufgeheizter Stimmung vorzeitig gewählt. Wohl könnten sich der amerikanische und der russische Präsident auf eine weitere Begrenzung ihrer atomaren Arsenale einigen, Konsultationen wurden vereinbart. Der grösste Konkurrent Vor zweieinhalb Jahren war Paschinjan mit 70 Prozent der Stimmen als Regierungschef bestätigt worden, jetzt sehen die Machtverhältnisse etwas anders aus. Die Rakete beförderte das Raumschiff Shenzhou-12 ins All.

Seine Partei Zivilvertrag und deren grösster Konkurrent, Armeniens Allianz von Ex-Präsident Robert Kotscharjan, liegen in Umfragen eng beieinander. Sie hätten immer noch genug Sprengköpfe, um die Welt mehrfach zu zerstören, derzeit kontrollieren sie c.de Heute ist Depay der unangefochtene Schlüsselspieler der «Elftal» und führte die Niederländer mit viel Engagement und einem Treffer in den ersten beiden Spielen vorzeitig in den Achtelfinal. Sollte es keinen absoluten Wahlsieger und innerhalb einer Woche auch keine Koalition geben, wird Ende Juni ein zweites Mal gewählt. Wie gross der Druck auf Paschinjan geworden ist, wie sehr der Krieg um Karabach den Wahlkampf geprägt hat, zeigt sich an einem ungewöhnlichen, sehr persönlichen Angebot. Es gibt trotz der 15 freigekommenen Armenier noch weitere Kriegsgefangene in Aserbeidschan, und als der frühere Präsident Sersch Sargsjan den Premier kürzlich aufforderte, für eine Freilassung aller Kriegsgefangenen doch im Gegenzug den eigenen Sohn anzubieten, tat Paschinjan genau das. Seine Eltern lernten sich am Rotterdamer Hauptbahnhof kennen und verliebten sich schlagartig ineinander. Auch wenn es dazu konkret nicht kommen dürfte. Juli statt.

Aufgeheizte Stimmung: Zwei Frauen vor einem Wahlplakat in der Hauptstadt Jerewan. Foto: Karen Minasyan (AFP) Bei der letzten Wahl, Ende 2018, war es noch um ganz andere Dinge gegangen, um den Traum von einem neuen Armenien. Doch die Idylle hält nicht lange an. Frei von Korruption, wirtschaftlich modern mit einer blühenden IT-Industrie sollte das Land werden, und Paschinjan wollte die Veränderungen tragen. Er hatte im Frühjahr desselben Jahres die «samtene Revolution» angeführt, mehr als 100’000 Menschen für einen Protestmarsch gewonnen und das Establishment bekämpft. «Endlich werden die Monopole der Oligarchen aufgebrochen, die Menschen werden jetzt ernst genommen», sagte damals in Jerewan Sara Anjargolian, eine aus dem Exil zurückgekehrte Start-up-Managerin, die sich dem Paschinjan-Lager anschloss. Bild: imago-images.

Paschinjan will nun offenbar einen neuen Anlauf nehmen und die Hoffnungen auffrischen, die er vor wenigen Jahren entfacht hat. Schon damals warnten jedoch auch Experten vor kaum erfüllbaren Hoffnungen. Der zuvor eingeleitete Aufbau der IT-Branche wurde zwar weiter vorangetrieben. Der Grund, warum seine Trikots bis heute ausschliesslich seinen Vornamen zieren. Aber was niemand wissen konnte: dass es 2020 einen Krieg geben würde und auch noch eine weltumspannende Corona-Krise, die in Armenien den Wirtschaftsaufschwung erst mal zunichtemachte. «Paschinjan war sehr beliebt, aber diesen grossen Rückhalt hat er jetzt nicht mehr», sagt Gor Petrosjan vom Kaukasus-Institut in Jerewan.

«Der Krieg ist sicher der stärkste Grund. Memphis teilt sich ein Zimmer mit mehreren Stiefgeschwistern, die ihn mit blankem Hass strafen. Aber nicht nur. Er hatte ja auch eine wirtschaftliche Revolution versprochen. Stattdessen ist die Wirtschaft zurückgegangen. 18 Monate brauchen sie, um dieser Hölle zu entfliehen.» Paschinjan will nun offenbar einen neuen Anlauf nehmen und die Hoffnungen auffrischen, die er vor wenigen Jahren entfacht hat.

Bei einem Wahlkampfauftritt hielt er einen Hammer, den ihm Anhänger geschenkt hatten, und sagte: «Dies ist das Symbol für Aufbau, wir müssen Armenien erneuern. Wir brauchen eine Diktatur des Gesetzes und ein Mandat aus Stahl. Mutter Cora weist sich in ein Pflegeheim im Norden der Niederlande ein, um das Erlebte zu verarbeiten.» Er warnte seine Gegner, mit Bestechung die Wahl zu manipulieren, und drohte mit Festnahmen. Sein Rivale Kotscharjan konterte: «Wir müssen die Regierung bestrafen, aber nicht mit dem Hammer, sondern mit unseren Stimmen.» Er lehne eine Regierung ab, die Land abtrete, Desaster und eine gespaltene Gesellschaft erzeugt habe. Er ist es, der ihn beim gemeinsamen Angeln zur Ruhe bringt und ihn ermutigt, sein Fussballspiel auf ein höheres Level zu heben.

Schlimmere Niederlage verhindert Mehr als 20 Parteien stellen sich zur Wahl, und dass die Parteien von Paschinjan und Ex-Präsident Kotscharjan die grössten Chancen haben, verstärkt noch die Spannungen. Kotscharjan, der 2008 Proteste gegen angebliche Wahlfälschungen niederschlagen liess und später in Untersuchungshaft musste, macht Paschinjan verantwortlich für die Niederlage gegen Aserbeidschan. Der wiederum hatte gesagt, dass er mit dem Abkommen eine schlimmere Niederlage verhindert habe. Depay will an dieser EM weiterjubeln dürfen. Ist alles einfach Wahlkampf oder das Präludium für politische Abrechnungen? Der vom Parlament gewählte Ombudsmann für Menschenrechte, Arman Tatojan, rief dazu auf, Hassreden zu beenden. «Die Atmosphäre ist besorgniserregend und unterhöhlt jede Aussicht auf neue Harmonie.

» Publiziert heute um 14:44 Uhr Fehler gefunden? . Gerade als es schien, Memphis habe sich gefangen, wird er erneut aus seinem Umfeld gerissen.