Gegen die Diskriminierung von LGBT – und vor allem gegen Regierungschef Viktor Orban: Proteste in Budapest.In Budapest werden zurzeit viele Vergleiche mit Israel angestellt.
In mehreren Grossstädten, so etwa 2019 in Budapest, verhalf ein Anti-Orban-Bündnis dem grün-liberalen Lokalpolitiker Gergely Karacsony ins Amt des Oberbürgermeisters. Der sagte unlängst auf einer Pressekonferenz: «Fidesz versucht, die Autonomie der Kommunen zu zerstören. Diese Regierung ist kein Partner für mich, sondern ein Gegner.
Dobrev ist eine versierte Politikerin, elegant, vielsprachig. Wenn sie nicht gerade in Brüssel arbeitet, fährt sie neuerdings über die Dörfer: «Fidesz erreicht mit Klientelpolitik nur noch einen Bodensatz von Stammwählern», sagt sie und will als Frau eines Millionärs demonstrativ mit Sozialpolitik und Bildung punkten. «Unter Orban sind die Reichen reicher und die Armen ärmer geworden.
Jakab, Dobrev, Karacsony, auch die anderen, wohl chancenlosen Kandidaten der kleinen Parteien wie LMP und Momentum – jeder im Sechserpack hofft auf den Sieg. Der Entwurf für das gemeinsame Programm läuft unter dem Slogan «Epochenwechsel»: unabhängige Justiz und gestärkte Pressefreiheit, mehr Transparenz und starke demokratische Institutionen. Die Verfassung, mit der die Macht der Fidesz-Elite festgeschrieben wurde, soll nach einem Referendum ersetzt werden.
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