USA kündigen erneutes Veto gegen Palästinenser-Mitgliedschaft an

Die USA haben angekündigt, erneut ihr Veto gegen eine Palästinenser-Mitgliedschaft einzulegen. - Xie E/XinHua/dpabei den Vereinten Nationen wollen die USA den Prozess im Weltsicherheitsrat blockieren. Hintergrund ist, dass das grösste UN-Gremium mit seinen 193 Mitgliedern am Freitag aller Voraussicht nach entscheiden wird, dass es den bisherigen Beobachterstaat Palästina geeignet für eine UN- Vollmitgliedschaft hält.

«Sollte die Generalversammlung diese Resolution annehmen und den palästinensischen Beitrittsantrag an den Sicherheitsrat zurückverweisen, erwarten wir ein ähnliches Ergebnis wie im April.» Dies teilte US-Sprecher Nate Evans am Freitag dazu mit. Im April hatten die Vereinigten Staaten mit ihrem Vetorecht bereits einen Antrag für eine palästinensische UN-Mitgliedschaft blockiert.

Vor dem Hintergrund des Gaza-Krieges handelt es sich bei dem Vorstoss in der Vollversammlung mit ihren 193 Mitgliedstaaten in New York auch um ein internationales Stimmungsbild zumvertritt die Haltung, dass eine Einigung mit Israel auf eine Zweistaatenlösung Voraussetzung für die Anerkennung einer UN-Vollmitgliedschaft der Palästinenser wäre. Bereits im Jahr 2011 war ein Antrag auf eine Vollmitgliedschaft im Sicherheitsrat gescheitert.

Palästina Vereinte Nationen Weltsicherheitsrat Nahostkonflikt Veto UN-Gremium Vollmitgliedschaft Palästinenser

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