Palästinenser wollen Rückhalt für UN-Mitgliedschaft sichern

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Die Vollversammlung der Vereinten Nationen soll am Freitag über eine Stärkung der Rechte der…

Die Vollversammlung der Vereinten Nationen soll am Freitag über eine Stärkung der Rechte der Palästinenser innerhalb des grössten UN-Gremiums abstimmen. Der aktuelle Resolutionsentwurf räumt dem bisherigen Beobachterstaat Palästina eine aktive Teilnahme an den Sitzungen der Vollversammlung ein, gibt ihm aber kein reguläres Stimmrecht.

Während einige Verbündete Israels wie die USA mit Nein votieren dürften, werden eine Reihe von Enthaltungen westlicher Staaten sowie eine grosse Mehrheit an Ja-Stimmen aus dem Rest der Welt erwartet. Bei den Vereinten Nationen gibt es in der Regel eine deutliche Mehrheit für Israel-kritische oder propalästinensische Beschlüsse. Ein Vetorecht wie im Sicherheitsrat existiert in der Vollversammlung nicht.

 

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