UN-Sicherheitsrat: Uneinigkeit über Palästinas Vollmitgliedschaft

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Vollmitgliedschaft,Staat Palästina,Israel-Palästina-Konflikt

Der UN-Sicherheitsrat kann sich nicht auf eine gemeinsame Reaktion zur erneuten Antragstellung für die Vollmitgliedschaft eines Staates Palästina einigen.

bei den Vereinten Nationen einigen können. Zwei Drittel der Mitglieder hätten den Antrag befürwortet, fünf hätten Einwände gehabt. Dies sagte die UN-Botschafterin Maltas, Vanessa Frazier, die dem zuständigen Komitee derzeit vorsitzt, nach einer Sitzung in New York. Sie werde einen entsprechenden Bericht darüber so bald wie möglich unter den Mitgliedern des Sicherheitsrats verbreiten.

Eine solche Resolution würde aller Wahrscheinlichkeit nach jedoch an den USA scheitern – Israels engstem Verbündeten mit Vetomacht im Sicherheitsrat. Die USA und andere wollten bislang, dass die Palästinenser vor einer UN-Mitgliedschaft mit Israel Frieden schliessen.

Der Sicherheitsrat hatte daraufhin Anfang der Woche den Antrag an das Komitee zur Prüfung überwiesen. Der eher formale Schritt der erneuten Prüfung des Antrags aus dem Jahr 2011 galt für die Palästinenser zumindest als Etappensieg.Im November 2011 war der Antrag auf UN-Vollmitgliedschaft am Sicherheitsrat gescheitert. Ein Jahr später räumten die Vereinten Nationen den Palästinensern gegen den Widerstand der USA einen Beobachterstatus ein.

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