Foto: Kostas Maros
Jetzt ist auch klar, warum ein Bürgerlicher kurz vor Mittag den Antrag stellte, auf die Nachmittagssitzung an diesem Donnerstag zu verzichten: Wegen der Abwesenheiten im Grossen Rat hat Rot-Grün es gegen Abend geschafft, die Forderung nach integral Tempo 30 in Basel-Stadt in ursprünglicher Schärfe durchzubringen.
Mit einer Stimme Unterschied, 47 gegen 46, hat der Grosse Rat entschieden, den Vorstoss in der verbindlichen Form einer Motion zu belassen und nicht in einen Anzug abzuschwächen, der von der Regierung lediglich ein «Prüfen und Berichten» verlangt hätte. Wären alle Politikerinnen und Politiker bei der Abstimmung vor Ort gewesen, hätte das Resultat wohl anders ausgesehen.
Bei SP und Grün-Alternativem Bündnis gab es nur eine Abwesenheit, der Rest der beiden Fraktionen sprach sich einstimmig für die Motion aus. Bei LDP, SVP, Mitte/EVP, GLP und FDP gab es insgesamt fünf Abwesende. Bis auf ein Abweichler von der Mitte/EVP, Franz-Xaver Leonhardt, stimmten hier alle für eine Weiterbehandlung als Anzug.
Joël Thüring von der SVP war es, der am Morgen den Antrag stellte, auf die Nachmittagssitzung zu verzichten. Nun übt er auf Twitter scharfe Kritik an seinen Ratskollegen: «Ärgerlich! Die verkehrspolitisch wichtigste Abstimmung geht verloren, weil 5 bürgerliche Parlamentarier es vorziehen sich zu sonnen oder an irgendwelchen anderen ‹wichtigen› Terminen zu hocken. Wir machen es den Linken schon immer sehr einfach.
Switzerland Neuesten Nachrichten, Switzerland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Tempo 30 in Basel-Stadt – Rot-Grün fordert Paradigmenwechsel, wird wohl aber scheiternDie GLP als entscheidende Fraktion zwischen den Blöcken will den Vorstoss für eine flächendeckende Geschwindigkeitsreduktion abschwächen.
Herkunft: bazonline - 🏆 7. / 77 Weiterlesen »
Grosser Rat bewilligt Gelder – Austrasse in Basel wird für 15 Millionen umgebautEin Strassenabschnitt von 730 Metern Länge soll nach dem Willen des Basler Parlaments umgebaut werden. Im Fokus steht die Sicherheit des Langsamverkehrs. Eigentlich sind die Fussgänger auf den Trottoirs sicher, solange die Velos nicht dort fahren.
Herkunft: bazonline - 🏆 7. / 77 Weiterlesen »
Glosse über 940 neue Abfallkübel – Millionen für kleine Monster: Ach, Basel, gehts uns nicht gut?Behindertenforum, Heimatschutz und sogar die Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rats: Alle kritisieren die Solarpressdinger – aber die Regierung zeigt sich unbeeindruckt. Warum auch nicht, wenn es den unsrigen in dieser Stadt so prächtig läuft? Dann ist es Zeit diesen sieben Heiligen die Eier zu glänzen bis sie durch den Anzug leuchten [sorry meine Aussage/kam von einem ehemaligen Regierungs-Mitglied]
Herkunft: bazonline - 🏆 7. / 77 Weiterlesen »
Tempo 30 in Basel-Stadt – Rot-Grün fordert Paradigmenwechsel, wird wohl aber scheiternDie GLP als entscheidende Fraktion zwischen den Blöcken will den Vorstoss für eine flächendeckende Geschwindigkeitsreduktion abschwächen.
Herkunft: bazonline - 🏆 7. / 77 Weiterlesen »