Ständerat lehnt Gegenvorschlag zu Konzernverantwortung ab

  • 📰 tagesanzeiger
  • ⏱ Reading Time:
  • 62 sec. here
  • 3 min. at publisher
  • 📊 Quality Score:
  • News: 28%
  • Publisher: 87%

Switzerland Schlagzeilen Nachrichten

Switzerland Neuesten Nachrichten,Switzerland Schlagzeilen

Mit 22 zu 20 Stimmen hat die kleine Kammer am Dienstag beschlossen, nicht auf eine Gesetzesvorlage einzutreten.

Nun ist wieder der Nationalrat am Zug. Dieser hatte sich für einen Gegenvorschlag ausgesprochen.

Der indirekte Gegenvorschlag sei kein Kompromiss, sondern im Grunde ein Gesetz zur Umsetzung der Initiative, kritisierte Noser – aus Angst vor der Abstimmung. Das sei der falsche Weg. Solchen «extremen» Forderungen könne man nur mit einem entschiedenen Nein begegnen.Beat Vonlanthen zitierte aus Zuschriften der letzten Tage, die von Angst vor der Abstimmung zeugten. Angst sei aber ein schlechter Ratgeber, stellte er fest.

Christian Levrat befand, es dürfe nicht sein, dass sich Schweizer Unternehmen mit Kinderarbeit und Umweltverschmutzung im Ausland bereicherten. Er wies auch auf Regulierungen in anderen Ländern hin. Ferner machte der SP-Präsident deutlich, dass er den Abstimmungskampf nicht fürchtet: Eine Kampagne zu den Machenschaften von Konzernen wie Glencore oder Nestlé zu führen, bereite ihm keine Mühe.

Die Rechtskommission des Ständerates hatte einem Gegenvorschlag zugestimmt, diesen aber stark verwässert. Aus Sicht der Initianten wäre mit der Version der Kommission faktisch ausgeschlossen, dass Konzerne zur Rechenschaft gezogen werden könnten. Mit der Version des Nationalrates könnten die Initianten leben.

 

Vielen Dank für Ihren Kommentar.Ihr Kommentar wird nach Prüfung veröffentlicht.
Wir haben diese Nachrichten zusammengefasst, damit Sie sie schnell lesen können. Wenn Sie sich für die Nachrichten interessieren, können Sie den vollständigen Text hier lesen. Weiterlesen:

 /  🏆 2. in CH

Switzerland Neuesten Nachrichten, Switzerland Schlagzeilen

Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.

Jetzt feiern hunderte Monster nochmals voll abZum Abschluss der Luzerner Fasnacht kracht es nochmals gewaltig: Der Monstercorso zieht durch die Stadt – im moderierten Live-Stream sind Sie mit dabei.
Herkunft: 20min - 🏆 50. / 51 Weiterlesen »

Waid löst Triemli als Zürichs Problemspital abDem Triemli geht es wirtschaftlich besser. Das Waid hingegen muss 70 Stellen abbauen. So sehen die Pläne für die beiden Stadtspitäler aus.
Herkunft: tagesanzeiger - 🏆 2. / 87 Weiterlesen »