SRG: Pfister nimmt es mit der SRG auf, zieht seine Partei mit?

Ihr Browser ist veraltet. Bitte aktualisieren Sie Ihren Browser auf die neueste Version, oder wechseln Sie auf einen anderen Browser wieDie Mitte gilt traditionell als SRG-nah. Nun will ihr Präsident das Medienhaus durch die Eidgenössische Finanzkontrolle beaufsichtigen lassen. In der eigenen Fraktion dürften sich einige querstellen.Mitte-Präsident Gerhard Pfister will die SRG der Eidgenössischen Finanzkontrolle unterstellen.

Genau mit diesem Aspekt befasst sich nun aber der Nationalrat in der Frühjahrssession. Eine parlamentarische Initiative verlangt, dass die EFK die SRG beaufsichtigen soll. Der Vorschlag stammt ursprünglich vom Tessiner Mitte-Politiker Marco Romano. Da dieser inzwischen aus dem Nationalrat ausgeschieden ist, setzt sich nun ein anderer für den Vorstoss ein. Es übernimmt Gerhard Pfister persönlich – die Angelegenheit wird zur Chefsache.Das ist nicht ohne Brisanz.

Zu den Gegnern gehört der Bündner Martin Candinas. Er befürchtet, dass die Unabhängigkeit der SRG gefährdet ist, wenn die EFK über den Mitteleinsatz im Medienhaus wacht. «Auf der einen Seite sprechen die SRG-Kritiker von einem Staatsfernsehen – und nun wollen sie plötzlich mehr staatliche Kontrolle?», fragt er rhetorisch.

Die EFK ist das oberste Finanzaufsichtsorgan des Bundes. Sie überwacht die finanzielle Führung der Bundesverwaltung, der Bundesgerichte, der Finanzmarktaufsicht Finma und zahlreicher Unternehmen mit Mehrheitsbeteiligung des Bundes. Für EFK-Kommunikationschef Thomas Brückner ist denn auch klar, dass die Unabhängigkeit der SRG bei einer Kontrolle durch die EFK nicht gefährdet wäre.

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