SPD verteidigt deutsche Enthaltung bei Gaza-Resolution

📆 29.10.2023 22:56:00
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Die SPD hat die deutsche Enthaltung bei der Abstimmung über die Gaza-Resolution in der UN-Vollversammlung verteidigt. Deutschland habe hart daran gearbeitet, einen gerechten Beschluss zu erreichen, jedoch sei dies nicht gelungen. Es wurde betont, dass es sich um eine brutale Aggression handelte und dass Deutschland Israel bei der Verteidigung seiner Sicherheit unterstützen werde.

hat die von Israel kritisierte deutsche Enthaltung bei der Abstimmung über die Gaza-Resolution in der UN-Vollversammlung verteidigt. Deutschland habe «hart daran gearbeitet, einen Beschluss der Vollversammlung der Vereinten Nationen zu erreichen, der der Situation gerecht wird», sagte Scholz bei seinem Besuch in Nigeria. «Als uns das nicht gelungen ist, haben wir uns der Stimme enthalten.

Es sei in den Verhandlungen vor allem darum gegangen, nicht ausser Acht zu lassen, «dass es sich um eine Aggression handelte, eine brutale, mörderische Aggression der, die viele Menschen, Kinder, Babys, Grossväter und Grossmütter getötet hat», betonte Scholz. «Das kann nicht akzeptiert werden, und wir werden Israel ganz deutlich dabei unterstützen, seine eigene Sicherheit zu verteidigen.

SPD Gaza-Resolution UN-Vollversammlung Enthaltung Deutschland Israel Aggression Sicherheit

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