So will Cassis künftig Entwicklungsländer unterstützen

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Mehr Entwicklungsgelder als bisher, weniger als vom Parlament verlangt.

Am Mittwoch hat die Regierung die Botschaft zur Strategie der internationalen Zusammenarbeit 2021-2024 verabschiedet. Gegenüber der Vernehmlassungsvorlage hat sie verschiedene Anpassungen vorgenommen. Nun kommt das Geschäft ins Parlament.

Der Bundesrat will mit dem Geld insbesondere die weltweite Armut reduzieren. Eine nachhaltige Entwicklung sei «unentbehrlich für eine stabile internationale Ordnung und somit auch im Interesse der Schweiz», schreibt er. Zunächst wollte sich der Bundesrat auch aus Sambia zurückziehen, nun will er «nach einer Analyse» darauf verzichten. Das Land erfüllt die Kriterien für ein Deza-Schwerpunktland offenbar. Dazu gehören gemäss der Botschaft die Bedürfnisse der betroffenen Bevölkerung, die langfristigen Interessen der Schweiz sowie der Mehrwert der Schweizer Hilfe im internationalen Vergleich.

Ein Thema streicht der Bundesrat in den kommenden vier Jahren heraus: den Klimawandel. So sollen die Mittel, die für die Eindämmung des Klimawandels und die Anpassung an dessen Folgen vorgesehen sind, bis Ende 2024 um 100 Millionen auf 400 Millionen Franken pro Jahr erhöht werden. In der Vernehmlassungsvorlage war eine Erhöhung auf 350 Millionen Franken vorgesehen gewesen. Gemäss dem Bericht könnten bis 2050 über 140 Millionen Menschen zu Klimamigranten werden.

 

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