Scholz beschwört vor EU-Gipfel Zusammenhalt in Ukraine-Politik

Bundeskanzler Olaf Scholz nimmt nach der Regierungserklärung zum Europäischen Rat an der Sitzung des Bundestags teil. Foto: Kay Nietfeld/dpa«Wir stehen zusammen», sagte er am Mittwoch in einer Regierungserklärung im Bundestag. Er betonte, dass er sich in der vergangenen Woche mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk noch einmal auf drei Prinzipien verpflichtet habe.

Dem Dreier-Treffen am vergangenen Freitag war ein offener Konflikt über die Ukraine-Strategie zwischen Scholz und Macron vorausgegangen. Nach dem letzten grossen Ukraine-Gipfel in Paris vor knapp drei Wochen hatte Macron erklärt, dass die Entsendung von Bodentruppen für ihn eine Option sei. Scholz widersprach in den Tagen darauf mehrfach.

Diese Differenz konnte bei dem Dreier-Gipfel nicht ausgeräumt werden. Scholz sprach sie auch in der Regierungserklärung nicht an. Am Donnerstag und Freitag werden Scholz und Macron sich beim EU-Gipfel wieder begegnen.

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