Referendum-Fieber in Italien – Mehr Demokratie dank der Pandemie

000 Unterschriften zusammenbringen. Geprüft werden die Eingaben vom Kassationshof. Dann entscheidet das Verfassungsgericht, ob die Anträge auch rechtens sindund setzt einen Termin für die Volksabstimmung an. Referenden sind dann gültig, wenn mindestens 50 Prozent der Stimmberechtigten daran teilnehmen.Gut möglich, dass die Italienerinnen und Italiener im kommenden Frühjahr über ein halbes Dutzend Sinnfragen ihrer Republik befinden können.

24 Millionen Italiener haben so eine digitale Identität, sie revolutioniert gerade die übel beleumdete nationale Bürokratie. Das Spid wurde dafür geschaffen, dass die Bürger nicht mehr für jede Bagatelle stundenlang in staubigen Ämtern verbringen müssen. In der Pandemie war es für viele ein Segen, es hat sich eingebürgert. Auch den Green Pass bekommt man mit dem Spid.

Seit Juli kann man jetzt auch politische Initiativen damit unterschreiben. Ein Parlamentarier der Referendumspartei Partito Radicale hatte den Passus in die grosse Reform zur Vereinfachung des Staatsapparats geschmuggelt, mit einem einfachen Änderungsantrag. Die Radicali, muss man dazu wissen, haben in den 1970r-Jahren viel bewegt in Italien. Auch das Scheidungsrecht von 1974 ging auf eines ihrer Referenden zurück., befeuert von Kampagnen in den sozialen Medien.

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Nichts anderes fordern die Menschen in DE.Hier wird der Wunsch nach direkter Demokratie und Selbstbestimmung noch als Spinnerei,Querdenker,Verschwörungstheoretiker oder Esoteriker diskreditiert.Lange kann sich die Politik allerdings nicht mehr vor dem Wunsch verschließen

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