Portugal: Konservativer Montenegro zum Regierungschef ernannt

Montenegros konservatives Bündnis AD hatte bei der Wahl vor knapp zwei Wochen die meisten Stimmen erhalten und die seit acht Jahren regierenden Sozialisten knapp übertrumpft, eine Parlamentsmehrheit jedoch klar verfehlt. Nach Auszählung fast aller Stimmen auch aus dem Ausland kamen die Konservativen nur auf etwa ein Drittel der insgesamt 230 Sitze im Parlament.

Zusammenarbeit mit Rechtspopulisten ausgeschlossenGrosser Sieger der Wahl war André Ventura von der rechtspopulistischen Partei Chega, welche die Zahl ihrer Sitze mehr als vervierfachen konnte. Da Montenegro Chega als «ausländerfeindliche» und «rassistische» Partei gebrandmarkt und eine Zusammenarbeit mit den Populisten wiederholt abgelehnt hat, dürfte das Regieren für ihn sehr schwierig werden.

Als Ministerpräsident muss er dem Parlament nun sein Regierungsprogramm vorlegen. Sollte er dafür keine Mehrheit erhalten, würde eine weitere Neuwahl wahrscheinlicher. Wirklich ernst wird es, wenn Montenegro einen Haushaltsentwurf durchs Parlament bringen muss. Eine «grosse Koalition» zwischen Konservativen und Sozialisten gilt in Portugal als ausgeschlossen.

02:35 Video Archiv: Portugal rückt bei Parlamentswahl nach rechts Aus Tagesschau vom 11.03.2024. abspielen. Laufzeit 2 Minuten 35 Sekunden.

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