Politexperten erklären: Deshalb sollte eine Mehrheit abstimmen und wählen können

Die Schweiz wird wegen ihrer direktdemokratischen Instrumente oft als Vorzeigedemokratie beschrieben. Wenn aber sehr viele gar nicht am politischen Entscheidungsprozess teilnehmen dürfen, ist das problematisch. Experten erklären, wieso.Auch wenn sie AHV einzahlen, können Ausländerinnen und Ausländer bei der Abstimmung über die 13.

Grundsätzlich ist eine tiefe Stimmbeteiligung ein Problem für eine Demokratie. Denn dann fehlt den Volksvertreterinnen und -vertretern die Legitimation, weil sie nur von wenigen gewählt wurden, aber Entscheidungen für alle fällen. Gleiches gilt für direktdemokratische Entscheidungen, wie sie in der Schweiz in Form von Abstimmungen häufig zum Zug kommen. Dieser Möglichkeit verdankt die Schweiz ihren Ruf als Vorzeigedemokratie.

Was die Inklusion der ausländischen Bevölkerung angeht, gibt es in der Philosophie laut Strijbis einen wissenschaftlich nachgewiesenen Konsens: «Es ist demokratisch, wenn Personen nach einigen Jahren das Wahlrecht haben.» Nach wie vielen genau, sei allerdings weniger eindeutig, führt der Politikwissenschafter aus.

In der Theorie erscheint das sogenannte Betroffenheitsprinzip sinnvoll. Doch in der Praxis sei es schwierig anzuwenden, meint der Politikwissenschafter Thomas Milic. «Wie definiert man, wer betroffen ist und wer nicht?» Ein gutes Beispiel seien Verteidigungsfragen. In wessen Interesse stimmt eine Person ab, die etwa mehrere Pässe oder Familie in einem anderen Land hat? Da komme es auf die individuelle Identifikation oder Loyalität an. Betroffen sei man aber in jedem Fall.

Würde man nur als betroffene Person mitbestimmen können, würde das wohl auch heissen, dass Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer eher kein Wahl- und Stimmrecht haben sollten, gibt Oliver Strijbis zu bedenken.Die Abwehr von einem Überfallkonter überrumpelt, das Zentrum wirkungslos und Stürmer, bei denen ein guter Goalie beim Gegner etwas gegen einen Basler Glücksmoment hatte - die Noten zur neuerlichen Heimniederlage des FCB gegen Lausanne-Sport.

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