Die Teilnahme am Sky Shield hatte der Bundesrat im April beschlossen; die SIK-N wurde zum Entscheid konsultiert.Über den Schweizer Beitritt zur «European Sky Shield Initiative» soll das Parlament entscheiden. Das will die zuständige Nationalratskommission mit einer Motion durchsetzen. Eine knappe Mehrheit der Kommission stellt sich indes hinter einen Beitritt.Über den Schweizer Beitritt zur «European Sky Shield Initiative» soll das Parlament entscheiden.
Die starke Minderheit hingegen stellt sich gegen den Beitritt zur «European Sky Shield Initiative» .In einer Konsultativabstimmung sprach sich die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates mit 12 zu 11 Stimmen und mit 1 Enthaltung für den Beitritt aus, wie die Parlamentsdienste am Dienstag mitteilten. Die Mehrheit sieht den Beitritt als mit der Neutralität vereinbar an.
Ein wichtiger Diskussionspunkt in der SIK-N war, ob der Bundesrat die Parlamentskommissionen zum Beitritt zur «Sky Shield»-Initiative konsultieren oder ob das Parlament über den Beitritt formell entscheiden muss. Mit einer Motion, die die Kommission mit 13 zu 11 Stimmen verabschiedete, soll der Bundesrat nun beauftragt werden, den Räten das Vertragswerk zur Genehmigung vorzulegen.
Die Initiative soll helfen, Lücken im Schutzschirm für Europa zu schliessen – Vorbild ist der israelische «Iron Dome». Zweck von «Sky Shield» ist es, Beschaffungsvorhaben zur Luftverteidigung besser zu koordinieren und allenfalls zu bündeln.
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