Nach einer fruchtlosen ausserordentlichen Session zur Credit Suisse verlassen die Nationalräte das Parlament.Am Ende rissen die Sozialdemokraten die Brücke, die sie zwischen National- und Ständerat gebaut hatten, selber ein. Die SP wollte dem Kompromiss zwischen den beiden Kammern zustimmen, nahm dann aber Anstoss an den Ausführungen von Finanzministerin Keller-Sutter zum geforderten höheren Eigenkapital der Banken.
Der Entscheid hat keine Wirkung, weil der Bundesrat die Verpflichtungskredite per Notrecht beschlossen hat. Trotzdem ist klar: Der Nationalrat hat in der ausserordentlichen Session zum Ende der Credit Suisse versagt. Der Kompromiss zwischen National- und Ständerat nahm die berechtigten Befürchtungen vor einer allzu grossen UBS auf – und sah einen substanziellen Auftrag an den Bundesrat vor, das Bankengesetz entsprechend anzupassen.
Der Profilierungsdrang der Parteien war sechs Monate vor den nationalen Wahlen aber stärker als die Bereitschaft, auf die Lösung eines Problems hinzuarbeiten. Also ergingen sich die Parlamentarierinnen und Parlamentarier in Empörung über unfähige CS-Manager und über die möglicherweise allzu zahme Aufsicht über den Finanzmarkt.
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