Israel-Gaza: Der Internationale Strafgerichtshof im Fokus

Darum geht es: Am Internationalen Strafgerichtshof könnte darüber entschieden werden, ob der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu und einzelne Anführer der Terrororganisation Hamas gegen das Völkerrecht verstossen haben. Zumindest will das Karim Khan, der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshof. Er hat beantragt, dass Netanjahu, der israelische Verteidigungsminister Yoav Gallant und mehrere führende Köpfe der Hamas verhaftet werden.

Passend zum Thema Der Verantwortungsbereich des IStGH: Die Grundlage des IStGH ist das Römer Statut. Darin steht, wie Völkermord oder Kriegsverbrechen genau definiert sind und wann jemand bestraft werden kann. 124 Länder haben diesen Vertrag bisher unterschrieben und ratifiziert – auch die Schweiz. Evelyne Schmid ist Professorin für Völkerrecht an der Universität Lausanne. Sie sagt: «Der ICC ist eigentlich ein Gericht des ‹Last Resort›.

In den Annalen des Gerichtshofs findet sich auch ein prominenter Schweizer Name: Carla Del Ponte war zwischen 1997 und 2007 Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien wie auch für Ruanda. Kritik am IStGH: «Der Internationale Strafgerichtshof ist nicht der mächtigste Akteur der internationalen Beziehungen», konstatiert Schmid. Immer wieder werde kritisiert, dass alles sehr lang dauere und viel Geld koste. Lange habe es zudem geheissen, dass das Gericht zu stark auf Afrika fokussiere. «Das war aber häufig deshalb, weil afrikanische Staaten sich zum Teil selber überwiesen haben», sagt Schmid.

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