Holcim-Protest in der Waadt – Uno kritisiert Räumung eines Lagers von Umweltaktivisten

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Das Vorgehen während und nach der Räumung eines Protest-Lagers auf dem Mormont-Hügel bei Eclépens VD am 1. April erscheine unverhältnismässig, kritisieren Fachleute der Uno.

Man wolle der Frage, ob die Vorwürfe gegen Polizei und Justiz gerechtfertigt seien, nicht vorgreifen, schrieben Nyaletsossi Voule, Boyd und Khan Anfang November.Sie seien beunruhigt über Berichte zu Festnahmen und Haftbedingungen sowie den Vorwurf, Demonstrierende und medizinisches Personal seien willkürlich festgehalten worden, so die Uno-Fachleute. Besorgniserregend sei zudem, dass einigen der Festgenommenen Freiheitsstrafen drohten.

Auf die Kontroverse hatte im September 2021 die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hingewiesen: Auf der Polizeiwache hatten sich nach der Räumung laut AI mehrere Aktivistinnen und Aktivisten geweigert, ihre Ausweispapiere vorzuzeigen. Die Behörden nahmen demnach aber Fingerabdrücke und DNA-Proben und fotografierten die Festgenommenen.

Mindestens 37 Personen seien anschliessend per Strafbefehl zu 60 bis 90 Tagen Haft verurteilt worden, so die Menschenrechtsorganisation. Die Staatsanwaltschaft des Kantons Waadt verweigere ihnen das Recht, gegen diese Strafbefehle Einsprache einzureichen, weil sie sich zum Zeitpunkt ihrer Festnahme nicht hätten ausweisen wollen.Der Kanton Waadt wies die Kritik in einer Stellungnahme zurück.

Zudem wandten die Waadtländer Behörden ein, während die meisten Demonstrierenden friedlich gewesen seien, hätten einige mit Gewalt auf die polizeiliche Räumungsaktion reagiert. Man bestreite, dass die Polizei unverhältnismässig vorgegangen sei. Bei der Räumungsaktion seien Beobachter und Medienschaffende zugegen gewesen. Niemand sei schwer verletzt worden.

 

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