Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee hat an ihrer Vollversammlung in Solothurn eine Resolution «gegen die milliardenschweren Aufrüstungspläne der Bürgerlichen» verabschiedet. Sie fordert stattdessen «eine nüchterne Bedrohungsanalyse».Den Aufrüstungsplänen der Schweizer Armee liege keine realistische Bedrohung zu Grunde, sondern leere Sicherheitsversprechen, wurde GSoA-Sekretär Jonas Heeb in einer Medienmitteilung vom Sonntag zitiert.
Bei diesem Vertrag ist die Schweiz nicht Mitglied. Erst Ende März entschied der Bundesrat, das Abkommen nicht zu unterschreiben und zu ratifizieren. Er beurteilt die Wirkung des Vertrages als gering, weil er von den Atomwaffenbesitzern, aber auch von fast allen westlichen und europäischen Ländern nicht anerkannt wird.
Das heisse: Kriegsgewinne und Oligarchengelder müssten konsequent abgeschöpft, eingefroren und eingezogen werden. Sie sollten insbesondere dem Wiederaufbau der Ukraine zukommen.
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