Das Militär in der Türkei hat neue Angriffe gegen die kurdische Arbeiterpartei PKK gestartet. Das Ziel sind Stützpunkte im Nordirak. Warum die Türkei dies gerade jetzt tut und wie die Regierung im Nordirak darauf reagiert, erklärt Thomas Seibert, freier Journalist in der Türkei.
Ankara argumentiert, die Türkei habe das Recht zu dieser grenzüberschreitenden Militäraktion. Die irakische Zentralregierung in Bagdad reagierte – auch das ist inzwischen Routine – mit Protest. Sie hat den türkischen Botschafter einbestellt. Ankara argumentiert, die Türkei habe nach dem Prinzip der sogenannten Nacheile das Recht zu dieser grenzüberschreitenden Militäraktion. Das ist jedenfalls die offizielle Darstellung.
«Nacheile» – eine gesetzliche Sonderregelung Box aufklappen Box zuklappen Die «Nacheile» ist ein Begriff aus dem Völkervertragsrecht. Sie erlaubt es einem Staat, auf das Gebiet eines anderen Staates vorzustossen, wenn eine unmittelbare Gefahr von diesem ausgeht. Die Türkei sagt, der Irak müsse eigentlich selbst dafür sorgen, dass die PKK auf dem Territorium nicht mehr aktiv sein kann.
Dieses ‹Spiel› von Angriff und Gegenangriff geht auch in diesem Frühjahr weiter. Die Türkei greift immer wieder kurdische Kräfte an, ein militärischer Sieg scheint derzeit aber unerreichbar. Wäre es für die Türkei nicht besser, eine Lösung am Verhandlungstisch zu finden? Dafür gibt es im Moment keine politische Unterstützung. Erdogan hatte vor wenigen Jahren einen Verhandlungsprozess geführt, hat dann aber gemerkt, dass ihm die nationalistischen Wähler abspringen. So stoppte er den Verhandlungsprozess wieder. Doch zu solchen Verhandlungen gehören immer zwei. Auch auf Seite der PKK ist derzeit nicht zu sehen, dass man zu Verhandlungen bereit ist. So köchelt dieser Krieg weiter vor sich hin. Er dauert ja schon seit 1984.
BosphorusNews Recep Tayyip Erdoğan. Oh, Entschuldigung. Karikatur.
BosphorusNews Tönt zwar ziemlich schrecklich, aber diese Angriffe scheinen quasi zu einem Frühjahrsritual geworden zu sein. Sehr informativer Bericht. Auch dazu:
BosphorusNews die Machtmenschen wollen jetzt alle 'Action' zeigen: Leider die Falsche.
BosphorusNews Die operstion wird gegen die verbotene terroristische Organisation pkk durchgeführt. Des Weiteren besuchte letzte Woche der kurdische Präsident Mr. Barzani die Türkei und ist hierüber informiert worden.
BosphorusNews Wo bleiben die Sanktionen gegen die Türkei, die hier einen völkerechtswidrigen Krieg gegen Irak führt? ignaziocassis Bundesrat_CH
BosphorusNews Und ich dachte Mitglieder der Nato machen keinen Angriffskriege. Das sollte mir mal jemand der die Nato verteidigt und befürwortet erkkähren.
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