EU-Kommission treibt Verfahren gegen Online-Plattform X voran

Die Europäische Kommission verlangt von der Online-Plattform X mehr Informationen, wie das Unternehmen Inhalte in dem sozialen Netzwerk kontrolliert.Insbesondere will die Kommission detaillierte Auskünfte und interne Dokumente dazu haben, welche Ressourcen X für die Moderation von Inhalten bereitstellt, teilte die Behörde am Mittwoch mit.

Mit der Anfrage treibt die EU-Kommission ein im Dezember eröffnetes Verfahren gegen die Online-Plattform voran. Bei dem Verfahren soll geprüft werden, ob X gegen EU-Regeln zum Risikomanagement und zur Moderation von Inhalten, zur Werbetransparenz und zum Datenzugriff für Forscher verstossen hat. X steht schon länger in der Kritik, nicht entschieden genug gegen Falschinformationen und Hassrede auf der Plattform vorzugehen.

X muss die angeforderten Informationen nach Angaben der Kommission bis zum 17. Mai 2024 bereitstellen und weitere Fragen bis zum 27. Mai 2024 beantworten. Wenn die Plattform falsche, unvollständige oder irreführende Informationen bereitstelle, könne die Behörde Geldstrafen verhängen. Wenn X sich weigert, die Infos bereitzustellen, könnten wiederkehrende Geldstrafen auf das Unternehmen zukommen.

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