Konkret hätte das Volksbegehren in der Verfassung verankern wollen, dass die Erschliessung und Nutzung der Potenziale einheimischer erneuerbarer Energien zur Verbesserung der Energieeffizienz von nationalem Interesse sind.Um die für das Zustandekommen nötigen Unterschriften rechtzeitig zusammenzubekommen, hätte es noch grosser zusätzlicher Anstrengungen bedurft, heisst es im Communiqué vom Dienstag.
Konsequente Umsetzung des Stromgesetzes Die Initiantinnen und Initianten hatten die Produktion von Winterstrom im Visier und insbesondere die Wasserkraft. Die Initiative war im Februar 2023 lanciert worden – während der parlamentarischen Beratungen zum Stromgesetz, als Plan B, falls dieses scheitern sollte.
Mit der vom Volk angenommenen Vorlage soll die Versorgungssicherheit der Schweiz mittel- und langfristig auf Gesetzesstufe verbessert werden. Die Urheber der nun zurückgezogenen Initiative pochen nun auf «eine konsequente Umsetzung» des Stromgesetzes auf Verordnungsebene.
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