Durchfuhr von Armeematerial für die Mission EUFOR ALTHEA durch die Schweiz

Die Fahrzeuge sind für die „Strategic Reserve Force“ bestimmt, welche die Mission EUFOR ALTHEA der Europäischen Union in Bosnien und Herzegowina ab April unterstützt. Gemäss der Schweizer Gesetzgebung über das Kriegsmaterial ist die Durchfuhr nicht bewilligungspflichtig, da die Schweiz ebenfalls an dieser Mission der militärischen Friedensförderung teilnimmt. Der Bundesrat wurde am 27. März 2024 über die Materialdurchfuhr informiert.

Die Mission EUFOR ALTHEA leistet, wie die Kosovo Force , einen wichtigen Beitrag für die Stabilität und Sicherheit auf dem Westbalkan. Die vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen mandatierte EUFOR ALTHEA hat die Aufgabe, mit ihrer dissuasiven Präsenz die Sicherheit in Bosnien und Herzegowina zu gewährleisten. Die Schweiz beteiligt sich seit 2004 mit 20 bewaffneten Armeeangehörigen an der Mission, da die Stabilität auf dem Westbalkan auch in ihrem Interesse liegt.

Mit dem Transport der Ausrüstung nach Bosnien und Herzegowina hat die französische Armee ein auf internationale Eisenbahntransporte spezialisiertes Unternehmen beauftragt. Für den Rücktransport der Ausrüstung wird erneut ein Eisenbahnzug die Schweiz durchqueren. Die der SRF zugeteilten Angehörigen der französischen Armee reisen nicht durch die Schweiz.

Dieser Transport von französischem Material erfordert keine Bewilligung für die Durchfuhr von Kriegsmaterial, da dieses für einen internationalen Einsatz, die Mission EUFOR ALTHEA, bestimmt ist, an der sich auch die Schweiz beteiligt .

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