Die Autobranche muss wieder zittern

Es drohe ein Rückfall ins autofeindliche Zeitalter unter Bundesrat Moritz Leuenberger: In der Autobranche war die Verärgerung gross, nachdem Umweltministerin Simonetta Sommaruga jüngst eine Breitseite gegen Offroader platziert hatte. Die Schweizer Neuwagenflotte habe europaweit den höchsten CO, sagte die SP-Magistratin der «NZZ am Sonntag». Die meisten Offroader würden nicht im Berggebiet, sondern im Flachland verkauft.

Auf den ersten Blick gehen die EU und die Schweiz bereits synchron vor. Analog zur EU gilt auch hierzulande ein verschärftes Klimaziel für Neuwagen: Ab 2020 dürfen Neuwagen im Durchschnitt nicht mehr als 95 Gramm COpro Kilometer ausstossen; heute sind es noch 130 Gramm. So hat es das Schweizer Stimmvolk im Rahmen der Energiestrategie 2050 beschlossen.Doch die Schweiz hilft den Autoimporteuren stärker als die EU, die strengere Vorgabe zu erfüllen.

Der Antrag aus dem Ständerat ist jedenfalls ein Angriff auf diesen Swiss Finish. Bereits in der Umweltkommission des Nationalrats gelang es einer Mittelinks-Allianz, den Schweizer Sonderzug zu stoppen – aber nur vorübergehend: Im Plenum scheiterte der Vorstoss am Widerstand von SVP und FDP, die in der grossen Kammer über eine Mehrheit der Sitze verfügen.Im Ständerat verlaufen die Fronten jedoch anders: CVP, BDP, SP und Grüne sind in der Überzahl.

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