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Clubs und Beizen wollen Mietzahlungen stoppen

«Können dafür schlicht nicht mehr aufkommen»: Zürcher Clubs und Beizen wollen ihre Mietzahlungen stoppen.

31.03.2020 10:33:00

«Können dafür schlicht nicht mehr aufkommen»: Zürcher Clubs und Beizen wollen ihre Mietzahlungen stoppen.

Gastro City Zürich empfiehlt ihren Mitgliedern, wegen des Lockdowns keine Miete mehr zu zahlen. Der Hauseigentümerverband findet das keine gute Idee.

Fehler gesehen?Die Gastronomie und Clubszene geh�rt zu den am st�rksten betroffenen Branchen in der Corona-Krise. Mitte M�rz mussten Clubs, Bars und Restaurants dichtmachen: Allein im Kanton Z�rich sind es knapp 3000, wie der Branchenverband Gastro Z�rich City mitteilte.

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UmfrageSoll Gastrobetrieben w�hrend des Lockdowns die Miete erlassen werden?Ja, dann k�nnen sie �berlebenNein, das ist unfairWeiss nichtDiese Betriebe stehen nun vor der Herausforderung, ihre Mieten zu zahlen, obwohl ihnen seit der Schliessung die Einnahmen fehlen. Gastro Z�rich City empfiehlt daher, ab April keine Miete mehr zu zahlen, wenn bis dahin mit dem Vermieter keine einvernehmliche L�sung erzielt werden kann.

�Hauseigent�mer sollen Hand bieten��Unsere Mitglieder k�nnen f�r ihre Miete schlicht nicht mehr aufkommen�, sagt Urs Pf�ffli, Pr�sident von Gastro Z�rich City. �Es liegt in dieser Krise auch an den Hauseigent�mern, jetzt Hand zu bieten�, findet er. Gem�ss Verband macht die Miete 10 bis 30 Prozent der monatlichen Kosten aus.

Doch gibt das nicht Streit mit den Vermietern? �Ich hoffe nicht, dass es dazu kommt�, sagt der Verbandspr�sident zu 20 Minuten. Gerade deswegen sei es wichtig, dass die Betriebe diese Forderung gemeinsam aufstellen und nicht nur einzelne. �Als Verband wollen wir damit auch ein Zeichen setzen und die Diskussion antreiben.�

Laut einer Umfrage des Verbands unter den Mitgliedern seien aber nur wenige Vermieter bereit, den Mietzins f�r Gastronomieunternehmen zu senken.Mangel am Mietobjekt?F�r Pf�ffli ist daher klar: F�r die Z�rcher Gastroszene sind eine erhebliche Mietzinsreduktion oder ein ganzer Erlass die L�sung. Der Verband beruft sich wegen des Lockdowns auf einen �Mangel im mietrechtlichen Sinn�, weil die Tauglichkeit des Mietobjekts nun nicht mehr gegeben sei. Laut Obligationenrecht sei eine Herabsetzung oder ein Erlass der Miete gerechtfertigt, argumentiert Gastro Z�rich City.

F�r Alexander B�cheli, Mediensprecher der Bar & Club Kommission Z�rich, ist es widerspr�chlich, wenn dank der Kurzarbeit zwar Personalkosten gesenkt werden k�nnen, bei anderen hohen Budgetpunkten wie der Miete hingegen keine Kulanz herrsche. �Es sollte auf beiden Seiten das Interesse bestehen, dass ein Mieter auch bleiben kann und nicht in Konkurs geht�, sagt B�cheli. �Der Vermieter will ja schliesslich keine verwaisten Lokale und einen totalen Mietausfall �ber eine l�ngere Zeit riskieren.�

Hauseigent�merverband widersprichtAnders sieht dies St�phanie Bartholdi, Juristin beim Hauseigent�merverband Schweiz (HEV). �Es ist nicht sinnvoll, die Miete nicht mehr zu zahlen�, sagt sie gegen�ber 20 Minuten. �Ansonsten riskiert der Mieter eine K�ndigung des Mietvertrags wegen Zahlungsverzug.�

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Die Expertin widerspricht der Ansicht, dass f�r die Gastronomen im Falle eines Lockdowns ein Mangel am Mietobjekt herrsche. �Die mietvertragliche Pflicht des Vermieters besteht in der Regel darin, dem Mieter das Objekt im tauglichen Zustand zur Verf�gung zu stellen. Somit ist es derzeit nach wie vor vertragskonform und nicht mangelhaft.�

Insofern bestehe laut Bartholdi auch kein Anspruch auf eine Mietzinsherabsetzung oder gar ein Aussetzen der Zahlung. Wichtig sei, dass die betroffenen Betriebe das Gespr�ch mit dem Vermieter suchen. �Gefragt sind individuelle L�sungen mit Augenmass in jenen F�llen, wo wegen der Krise eine finanzielle Notsituation eintritt und ein Mieter vor�bergehend die Zahlungspflicht nicht mehr erf�llen kann�, erkl�rt Bartholdi.

Einigung auf AufschubDominik M�ller, Mitinhaber des Z�rcher Clubs Zukunft, hat sich zum Beispiel mit seinem Vermieter auf einen Aufschub der April-Miete geeinigt. Er sei vergleichsweise noch in einer gl�cklichen Situation. �Unser Betrieb hat noch gewisse Reserven an liquiden Mitteln und eine Betriebsausfallversicherung f�r 90 Tage.� Dies habe aber bei weitem nicht jeder Z�rcher Gastronom.

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