China setzt trotz Differenzen auf Kooperation mit Deutschland

Der chinesische Präsident Xi Jinping betonte bei seinem Treffen mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz die Bedeutung einer engen Zusammenarbeit.mehr Stabilität und Sicherheit einhauchen», sagte Xi laut offizieller Übersetzung. «Solange man an den Prinzipien des gegenseitigen Respekts, Suche nach Gemeinsamkeiten trotz Differenzen und des gegenseitigen Lernens festhält, können die bilateralen Beziehungen sich weiterhin stabil entwickeln.

Die Auswirkungen des Krieges beeinträchtigten europäische Kerninteressen unmittelbar, sagte Scholz. «Mittelbar beschädigen sie die gesamte internationale Ordnung, denn sie verletzen einen Grundsatz der Charta der Vereinten Nationen: den Grundsatz der Unverletzlichkeit von Staatsgrenzen.» Der Kanzler erinnerte daran, dass er bei seinem letzten Besuch zusammen mit Xi deutlich gemacht habe, dass mit dem Einsatz von Nuklearwaffen nicht einmal gedroht werden dürfe. «Gerne möchte ich mit Ihnen heute darüber diskutieren, wie wir mehr zu einem gerechten Frieden in der Ukraine beitragen können.

Eine versteckte Mahnung hatte Scholz auch mit Blick auf Taiwan parat. Es müsse gewährleistet sein, «dass man sich vor seinem Nachbarn nicht fürchten muss», betonte er in einer Diskussion mit Studenten an der Tongji-Universität. Es gibt Befürchtungen, dass die mächtige kommunistische Volksrepublik China die demokratische Inselrepublik Taiwan angreift, die Peking als sein eigenes Territorium ansieht.

Es ist die zweite China-Reise des Kanzlers seit seiner Vereidigung im Dezember 2021. Sein Antrittsbesuch im November 2022 war wegen der noch anhaltenden-Pandemie nur ein Tagestrip. Diesmal nahm er sich drei Tage Zeit – so viel wie noch nie zuvor für ein einziges Land bei einer Reise – und besuchte vor Peking auch die beiden Wirtschaftsmetropolen Chongqing und Shanghai. Das Land mit seinen 1,4 Milliarden Einwohnern ist der grösste Handelspartner Deutschlands.

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