Bundestagspräsidentin Bärbel Bas kritisiert Strack-Zimmermann nach Taurus-Leak: «Ich möchte in Erinnerung rufen: Als Abgeordnete tragen wir eine hohe Verantwortung im Umgang mit sensiblen Informationen»

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Mit diesem Brief richtete sich Bundestagspräsidentin Bärbel Bas an FDP-Abgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Grund für das Schreiben ist die eigentlich geheime Sitzung des Verteidigungsausschusses, aus der Informationen zum Taurus-Marschflugkörper an die Öffentlichkeit gelangt sind.

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas kritisiert Strack-Zimmermann nach Taurus-Leak: «Ich möchte in Erinnerung rufen: Als Abgeordnete tragen wir eine hohe Verantwortung im Umgang mit sensiblen Informationen»

Zum einen geht es um den Beitrag des Late-Night-Briefings für die Hauptstadt vom 11. März 2024 von Table.Media, in dem unter der Überschrift «Abhör-Affäre: Pistorius räumt Fehler ein» über den Bericht des Bundesministers der Verteidigung in Ihrer Sondersitzung berichtet wird. Verbindungsoffiziere der Bundeswehr. Dies halte ich mit dem Grundsatz, den Kreis möglicher Geheimnis- und Wissensträger bei eingestuften Sitzungen möglichst klein zu halten, für nur schwer vereinbar. Bei einer solchen Grössenordnung kann der Eindruck von Vertraulichkeit nur schwer entstehen.

 

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