Bundesrat genehmigt Beitritt zur ESSI Cooperative Procurement Framework Memorandum of Understanding

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Bundesrat,Beitritt,ESSI Cooperative Procurement Framework

Der Bundesrat hat die Beitrittserklärung zum ESSI Cooperative Procurement Framework Memorandum of Understanding (MoU) genehmigt. Das Ziel von «Sky Shield» ist es, Beschaffungsvorhaben zur Luftverteidigung besser zu koordinieren und zu bündeln, um die Interoperabilität zu verbessern und Skaleneffekte zu nutzen. Die Schweiz legt dabei besonderen Wert auf die Koordination bei Beschaffungsvorhaben, Ausbildung und logistische Aspekte im Bereich der bodengestützten Luftverteidigung.

Konkret genehmigt der Bundesrat die Beitritt serklärung zum ESSI Cooperative Procurement Framework Memorandum of Understanding . Vorbild der Initiative ist der israelische Iron Dome.

Für die Schweiz stehen nach Angaben des Bundesrates eine bessere Koordination bei Beschaffungsvorhaben und der Ausbildung sowie logistische Aspekte im Bereich der bodengestützten Luftverteidigung im Vordergrund. Für einzelne Projekte und Programme können gemäss MoU separate Programmvereinbarungen abgeschlossen werden.

Dieses MoU vollzieht eine im Sommer 2023 von der Schweiz unterzeichnete Absichtserklärung zur Teilnahme an «Sky Shield». In einer Zusatzerklärung hielten die Schweiz und Österreich auch neutralitätsrechtliche Vorbehalte fest – zum Beispiel, um eine Teilnahme an militärischen Konflikten auszuschliessen.

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