Autofreie Altstadt in Sursee: Regierungsrat heisst Stimmrechtsbeschwerde gut

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«Autofreie Altstadt In Sursee: Regierungsrat Heiss Nachrichten

Kanton Luzern»

Der Surseer Stadtrat erklärte die Initiative für ein autofreies Städtli für ungültig. Der Regierungsrat urteilt nun anders.

Das Komitee wehrte sich mit der Beschwerde gegen den Entscheid des Surseer Stadtrats, der die Initiative «Für eine attraktive Altstadt Sursee», die ein autofreies Städtli will, für ungültig erklärt hatte.Der Regierungsrat kommt wie der Stadtrat zum Schluss, dass «eine verkehrsfreie Altstadt nur durch den Erlass der entsprechenden Verkehrsanordnung wirksam erreicht werden kann». Dies liege nicht in der Kompetenz der Stimmberechtigten.

Die SP, Grünen und die GLP Sursee begrüssen als Initiantinnen und Initianten den Entscheid des Regierungsrats, wie sie in einer Mitteilung schreiben. «Die Freude ist insbesondere deshalb gross, da das Anliegen nun auf inhaltlicher Ebene politisch debattiert werden kann, sofern der Entscheid rechtsgültig wird.» Das Initiativkomitee sei offen für Gespräche mit dem Stadtrat, wenn dies gewünscht werde.

Dieser nimmt den Entscheid zur Kenntnis, schreibt er. «Wir werden diesen analysieren und danach das weitere Vorgehen festlegen.» Der Stadtrat hat nun die Möglichkeit, den Entscheid innert einer Frist von 30 Tagen anzufechten.«Ich liebe die Schweiz»: Das sagen Ungarn aus der Zentralschweiz zum EM-Gegner der Nati – und über ihre neue Heimat

Am Samstag ist es so weit: Die Schweizer Nati startet gegen Ungarn ihr EM-Abenteuer in Deutschland. Wir haben mit zwei Ungarn aus der Zentralschweiz über ihre Heimat, die Gemeinsamkeiten mit der Schweiz und natürlich über Fussball gesprochen.Copyright © Luzerner Zeitung. Alle Rechte vorbehalten.

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