WOLFGANG SCHÄUBLE: 'Die Demokratie ist kein Supermarkt, wo man sich als Schnäppchenjäger bedient' | Kleine Zeitung

Stellvertretender Chefredakteur, Leiter der Wiener RedaktionSie haben in Ihrer Rede bei der Wiedereröffnung des Parlaments am Donnerstag von einer Krise der Rechtsstaatlichkeit gesprochen. Wie groß ist die Gefahr, dass die Demokratie in Gefahr gerät?

Welche Verantwortungen tragen die Regierenden? Hat es nicht auch mit der Krise der Nationalstaaten zu tun, die Dinge versprechen, die national nicht umsetzbar sind? SCHÄUBLE: Wenn man den Leuten sagt, wo es langgeht, dann funktioniert es auch. Franz Josef Strauß hat einmal gesagt: Everybody’s Darling is everybodys Ochs“. Es liegt aktuell auch an den Regierungen. Aber Konfrontation allein nützt gar nichts. Unser Kanzler versucht den schmalen Grat zu gehen, die Ukraine nach besten Kräften zu unterstützen, ohne ein zu großes Eskalationsrisiko einzugehen. Putin hat das Thema Atomwaffen enttabuisiert.

Ein korrupter Hochverräter an der Demokratie macht sich Sorgen um die Demokratie! Das kannste dir alles nicht ausdenken!

ss sa sd raasenhygieniker liebender schäuble der mit den wolfsschanzern tanzt --mit seinen 88 iq punkten kann man keine lösungen erwarten nur probleme-

2 Volksverräter und Kriegstreiber unter sich.

Österreich Neuesten Nachrichten, Österreich Schlagzeilen

Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.

Wolfgang Schäuble: Festrede im Parlament: 'Fakten allein ergeben noch keine Politik' | Kleine ZeitungAls Festredner weihte der ehemalige Präsident des deutschen Bundestages, CDU-Politiker Wolfgang Schäuble, das renovierte Parlament ein. Die wichtigsten Auszüge seiner Rede.
Herkunft: kleinezeitung - 🏆 6. / 63 Weiterlesen »

Die US-Demokratie vom Altar holenLeitartikel: Als Leuchtturm der Demokratie sehen sich die USA – und halten dabei buchstabengetreu an versteinerten Dogmen und Riten fest.
Herkunft: KURIERat - 🏆 4. / 63 Weiterlesen »

Parlaments-Feier: Schäuble musste fast absagenParlaments-Feier: Schäuble musste fast absagen. Beinahe die gesamte österreichische Polit-Elite kam zur Eröffnung des sanierten Hohen Hauses. Hinter den Kulissen:
Herkunft: krone_at - 🏆 12. / 53 Weiterlesen »

Neueröffnung des Parlaments: Ohne Streit gibt es keine Demokratie | Kleine ZeitungNationalratspräsident Wolfgang Sobotka wünscht sich zur heutigen Neueröffnung ein Parlament mit weniger Konflikten. Das verkennt das Wesen von Demokratie.
Herkunft: kleinezeitung - 🏆 6. / 63 Weiterlesen »