Die Regierung zieht ihre Lehren aus Corona: Ein Gesetz soll regeln, was eine Krise ist – wie man sich darauf vorbereitet und wer im Ernstfall entscheidet. Türkis-Grün verhandelt auch mit der Opposition.
Die Nachricht fällt vermutlich in die Kategorie: War das nicht bisher schon so? Denn die Bundesregierung will nun ein eigenes Krisenzentrum einrichten. Dort sollen sich Experten auf besondere Ereignisse vorbereiten – und im Ernstfall die wichtigsten Informationen und Entscheidungsträger zusammenlaufen.
Ich bin echt schon gespannt, wie die grenzgenialen Juristen von Innen- u. Gesundheitsministerium den Begriff „Krise“ definieren. Vielleicht so: „Ein bisher noch nicht statt gefunden habender Zustand des Landes, der unsere Regierung restlos überfordert“…?
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