Warum wir die unpopuläre EU doch wieder brauchen

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Die Pandemie, die internationale Lage, die wirtschaftlichen Folgen alles schreit nach Zusammenarbeit. Eine Ehrenrettung.

Natürlich geht es auch ohne EU. Das dachten sich viele Briten und stimmten 2016 für den Brexit. Doch die Folgen sind – nicht allein wegen des organisatorischen Chaos der Johnson-Regierung – weit schlimmer als erwartet. Mittlerweile fehlt es Großbritannien an Lkw-Fahrern, Pflegepersonal, an manchen Lebensmitteln und vor allem an einer Zukunftsperspektive.

Es ist für nationale Regierungen leicht, die Europäische Union und die zugezogenen EU-Bürger für alles Schlechte verantwortlich zu machen. Das stößt stets auf verlässliche Zustimmung. Aber ist es auch so? Nationale Selbstbestimmung und Vorrang für eigene Mitbürger klingen sympathisch und sind es natürlich in vielen Fällen auch. Aber es gibt in einer global vernetzten Welt Themen, die nicht mehr allein bewältigbar sind.

War es vielleicht doch mehr als vernünftig, die Impfstoffe in ausreichenden Mengen in der EU gemeinsam zu beschaffen? War es vielleicht nützlich, den Aufbau der Produktion von Medikamenten innerhalb der EU gemeinsam zu koordinieren und zu fördern? Wird es notwendig sein, nun gemeinsam die Wirtschaft wiederaufzubauen, die Schulden nicht aus den Augen zu verlieren? Wird es besser sein, eine gemeinsame Position gegenüber Russland zu entwickeln als Osteuropa und wichtige...

Die populäre nationale Antwort passt nicht überall. Im Fall der Impfstoffe ist kaum auszudenken, wäre Österreich allein auf sich gestellt gewesen. Im Fall des eigenständigen Aufbaus von Produktionen braucht es nur einen kurzen Blick auf die Nichtrealisierung des gemeinsamen Projekts mit Israel.

Es ist Zeit für eine Ehrenrettung der EU. Ja, sie ist fehlbar, sie hat Defizite. Aber ist es deshalb notwendig, sie auf eine minimale Wirtschaftsgemeinschaft zu reduzieren, wie es viele in der Vergangenheit gefordert haben? Sicher nicht. In einigen Feldern – wie der Gesundheit – braucht es noch mehr Zusammenarbeit.

 

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