Warum 2020 – hoffentlich – nicht das neue 2015 wird

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Der Ernstfall für Türkis-Grün kam schneller als erwartet. Es wird hart,vor allem für die Grünen. Sie sollten jetzt nur nicht die Nerven verlieren.

Schon während der türkis-grünen Regierungsverhandlungen galt die unterschiedliche Haltung zu Migration und Asyl als größtes Hindernis für ein Zustandekommen der Koalition. Damals war es noch relativ ruhig an den EU-Außengrenzen, es gab lediglich Planspiele, was im Fall des Falles einer neuen Flüchtlingskrise zu tun sei.

Ein koalitionsfreier Raum wurde ersonnen, der aber, vor allem auf grüner Seite, als Fiktion abgetan wurde.Und die Positionen sind bezogen, noch deutlicher als damals, denn die ÖVP musste ihre 2015 erst finden. Die Innenministeriumsfraktion aus Johanna Mikl-Leitner und Staatssekretär Sebastian Kurz setzte schon damals auf Abschreckung – man erinnere sich an die Zelte in Traiskirchen. Später meinte Kurz dann, dass es „ohne hässliche Bilder nicht gehen wird“.Jeden Tag.

 

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