Ukraine-Krise: OSZE-Mission bleibt

Ungeachtet von Ausreise-Aufrufen einzelner Staaten will die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa ihre Beobachtungsmission in der Ukraine auch in der aktuellen Krise fortsetzen. Die Sonderbeobachtungsmission teilte am Sonntagabend mit, sie werde"ihr von der OSZE genehmigtes Mandat weiter umsetzen und ihre Beobachter in zehn Städten in der ganzen Ukraine einsetzen".

Zugleich wurde betont, dass der Sicherheit der Mitarbeiter höchste Priorität eingeräumt werde. Einzelne OSZE-Mitgliedsstaaten hätten ihre Beobachter angesichts der zunehmenden Spannungen zur Ausreise aus der Ukraine aufgerufen, hieß es in der Mitteilung. Unklar war zunächst, ob sich die Mission durch abreisende Mitarbeiter verkleinern würde oder ob diese durch andere Beobachter ersetzt werden sollen.

Die OSZE hat seit März 2014 Hunderte internationale Beobachter in der Ukraine stationiert, darunter ist nach aktuellen Angaben des Verteidigungsministeriums derzeit auch ein Österreicher. Die Beobachter vor allem in der Ostukraine die vereinbarte Waffenruhe zwischen prorussischen Separatisten und ukrainischen Regierungstruppen beobachten. Es ist die größte Sicherheitsmission in der Geschichte der OSZE.

Das russische Außenministerium kritisierte die Ausreise-Aufrufe an OSZE-Beobachter scharf."Diese Entscheidung muss uns ernsthafte Sorge bereiten", sagte Ministeriumssprecherin Maria Sacharowa."Die Mission wird bewusst in die von Washington geschürte militaristische Psychose hineingezogen und als Instrument für eine mögliche Provokation benutzt.

Im Westen hingegen wird angesichts russischer Truppenaufmärsche nahe der Ukraine eindringlich vor einer Aggression Moskaus gewarnt. US-Berichte, denen zufolge Russland schon in der nächsten Woche in der benachbarten Ex-Sowjetrepublik einmarschieren könnte, haben große Sorge ausgelöst. Der Kreml dementiert solche Vorwürfe vehement.

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