'Tirol-Tag' im U-Ausschuss: 'Wiederholung macht den Missbrauch ja schlimmer'

Es ist „Tirol-Tag“ im ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss. Die Oppositionsfraktionen haben ÖVP-Landesgeschäftsführer Martin Malaun, Landeshauptmannstellvertreter Josef Geisler und Jungbauern-Landeschef Dominik Traxl geladen.

Das ist insofern brisant, als am Montag bekannt geworden war, dass Teilvereine der Tiroler „Jungbauernschaft/Landjugend“ mehr als 800.000 Euro Corona-Hilfen zurückzahlen müssen. Sie sind laut einer Prüfung dem Tiroler Bauernbund, einer Teilorganisation der ÖVP Tirol, zuzurechnen, und damit von Förderungen aus dem NPO-Fonds ausgeschlossen, hieß es vom zuständigen Vizekanzleramt.

ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger geht davon aus, dass der Tiroler Jungbauernschaft/Landjugend das Fördergeld zusteht, weil sie keine Teilorganisation der ÖVP seien. Das stimme nicht, sagt Nina Tomaselli, Fraktionsführerin der Grünen. Anders als die Vorarlberger Jungbauern hätten sich die Tiroler statutarisch selbst dazu entschieden, Teil der ÖVP zu sein. Christian Hafenecker sieht auch Handlungsbedarf auf Seiten des Vizekanzlers.

Stephanie Krisper von den Neos hofft indes, dass es gerade in Zeiten der Teuerung möglich ist, sich bei Missbrauch von Geldern"auch beim zigten Mal zu empören". Wiederholung mache den Missbrauch ja nur schlimmer. Inhaltlich stehen neben den Corona-Förderungen auch Inserate in parteinahen Magazinen im Fokus. Für Tomaselli ist die Inseratenaffäre in Tirol mit jener des Wirtschaftsbundes in Vorarlberg vergleichbar. Tirol sei insofern interessant,"weil dort jede einzelne Teilorganisation ihr eigenes Hefterl hat". Dort wurden"kräftig" Inserate gesammelt,"und die Einnahmen kamen der ÖVP zugute", so Tomaselli, die darin einen unlauteren Wettbewerb ortete.

ÖVP = SKANDALE- SKANDALE-SKANDALE!!!!!!

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