Stmk: Nach hitziger Debatte Neuwahl beschlossen

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Nach einer teils hitzigen Debatte stimmten am Donnerstag ÖVP, FPÖ und Grüne für eine Auflösung des steirischen Landtags und Neuwahlen im November, ...

Nach einer teils hitzigen Debatte stimmten am Donnerstag ÖVP, FPÖ und Grüne für eine Auflösung des steirischen Landtags und Neuwahlen im November, wahrscheinlich am 17. oder 24. November. SPÖ und KPÖ waren dagegen.

Das Wesentliche ist laut Schützenhöfer ein kurzer Wahlkampf. „Die wichtigste Begrenzung eines Wahlkampfes ist die zeitliche Begrenzung. Ich werde hier im Landtag keine Parteitagsreden halten.“Zum Handschlag gebe es zwei Seiten, die ihn einzuhalten haben. In zwei Perioden habe man Projekte abgearbeitet, und seine Hand bleibe ausgestreckt: „Für mich ist die Koalition nicht beendet.

Die Diskussion verlief kurz und ruhig, doch ÖVP-Landtagsabgeordneter Detlev Eisel-Eiselsberg sagte, es sei schon abenteuerlich, wie Sandra Krautwaschl in ihrer Wortmeldung Ibiza und Spenden-Stückelungen mit dem steirischen Wahlkampf in Verbindung bringe. Er stelle zudem klar: Es müsse vermieden werden, dass es wie offenbar auf Bundesebene noch mögliche Umgehungen gebe. Der Geist des Gesetzes in der Steiermark müsse ein anderer sein, so Eisel-Eiselsberg.

 

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