Die SPÖ erwartet von der nächsten EU-Kommission ein klares Bekenntnis zum Kampf gegen Diskriminierung Homosexueller. Gemeinsam mit EU-Kandidatin Camila Garfias und SPÖ-Gleichbehandlungssprecher Mario Lindner forderte SPÖ-Spitzenkandidat Andreas Schieder am Donnerstag einen"Regenbogenpakt für Europa". Bei der EU-Wahl am 26. Mai sei das liberale Demokratieverständnis in Gefahr, warnte er.
Schieder verwies auf einzelne europäische Staaten, wo"liberale Menschenrechte, Freiheitsrechte, Homosexuellenrechte, Frauenrechte und andere nicht nur unter Druck kommen, sondern auch beschnitten worden sind". Und es stelle sich oft heraus, dass die Europäische Union jener Rechtsrahmen sei"wo diese liberalen Freiheitsrechte noch gewahrt bleiben", sagte er.
Garfias, die auch Präsidentin des europäischen LGBTIQ-Netzwerks"Rainbow Rose" ist, will die Umsetzung einer Richtlinie zum Verbot der Diskriminierung dieses Personenkreises im privaten Bereich vorantreiben, was nach wie vor vom Europäischen Rat blockiert werde. Als konkrete Maßnahmen nannte die SPÖ-Kandidatin die Sicherstellung der EU-weiten Personenfreizügigkeit für Partner in gleichgeschlechtlichen Ehen.
Ebenfalls auf der Wunschliste der SPÖ steht ein Verbot von medizinisch nicht notwendigen"geschlechtskorrigierenden Operationen" von intergeschlechtlichen Kindern. EU-weit sichergestellt werden müsste u.a. auch ein niederschwelliger Zugang zur Änderung des Geschlechtseintrags, so Garfias.
Au ja, mit ganz vielen bunten Einhoernern!
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