'Sozialneid, Feindbilder': Arbeit der Salzburger FPÖ analysiert

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Der grüne Landtagsklub hat 136 Anfragen und Anträge der Salzburger FPÖ wissenschaftlich untersuchen lassen. Nun liegt das Ergebnis vor.

Seit in Salzburg der neue Landtag im Juni 2018 die Arbeit aufgenommen hat, ist die FPÖ den Grünen mit einer Vielzahl von parlamentarischen Initiativen aufgefallen, die von Polemik, Diffamierungen und einer aggressiven Sprache strotzen. Der Landtagsklub hat darum die bis Ende Jänner von der FPÖ eingebrachten 136 Anfragen und Anträge wissenschaftlich untersuchen lassen. Nun liegt das Ergebnis vor.

Das zeige ein Beispiel aus dem Pinzgau, wo im Sommer das Ufer eines Gebirgssees auch durch arabische Touristen vermüllt worden war."Die Gemeinde hatte einfach zu wenige Mistkübel aufgestellt, aber die FPÖ hat das sofort in einen antimuslimischen Kontext gestellt", sagte Sabine Bruckner, Co-Autorin der Studie.

Bemerkenswert sei auch eine Anfrage zur Tätigkeit von aufsuchenden Schulsozialarbeitern, in der von"gewaltbereiten Flüchtlingskindern aus Kriegsgebieten" die Rede ist, die eine"potenziell gefährlichere Bedrohung als herkömmliche Problemkinder darstellen" würden.

 

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