Eine Familie wollte mit 665 Kilo Edelmetall nach Österreich einreisen. Zoll und Polizei sprechen von Schmuggel – jetzt spricht die Familie.
707 Barren Silber und noch einmal 74 Barren Gold. Mit dieser gewichtigen Fracht wollte eine Familie aus Tschechien den Grenzübergang Feldkirch-Wolfurt in Vorarlberg passieren. Deklariert hatten sie den Schatz im Wert von rund 700.000 Euro aber nicht, weshalb die Zöllner, die durch Zufall darauf stießen, annehmen mussten, dass sich die Familie um die Einfuhrabgaben von mehr als 96.
Spornberger pocht auch darauf, dass auf Anlagegold und aufgrund der Umstände auch auf das Silber keine Einfuhrumsatzsteuer zu zahlen sei."Bei richtiger rechtlicher Beurteilung des Sachverhaltes war daher gar keine Zoll- oder Steuerpflicht gegeben. Entsprechend kann auch der Tatbestand des Schmuggels nicht erfüllt worden sein", so seine Argumenation.Völlig falsch, heißt es aus Finanzministerium.
"Im Rahmen der Überwachung des grenzüberschreitenden Bargeldverkehrs sind Bargeld oder gleichgestellte Zahlungsmittel im Wert von 10.000 Euro oder mehr anzumelden." Auch dieser Meldeverpflichtung sei die Familie nicht nachgekommen. Deswegen wird nun finanzstrafrechtlich gegen sie ermittelt.
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