Russland stoppt mit Veto Kontrolle von UN-Sanktionen gegen Nordkorea

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Russland hat im UNO-Sicherheitsrat der Kontrolle der Sanktionen gegen Nordkorea ein Ende gesetzt. Das Veto Moskaus hebt die Sanktionen gegen Nordkorea nicht auf, bedeutet aber das Aus für die Überwachung.

Russland hat mit seinem Veto im UNO-Sicherheitsrat der Kontrolle der Sanktionen der Vereinten Nationen gegen Nordkorea ein Ende gesetzt. Die russische Delegation stimmte am Donnerstag gegen die Verlängerung des UNO-Expertengremiums, welches die seit 2006 bestehenden und später mehrfach verschärften Sanktionen überwacht. Das Mandat der Beobachter läuft dadurch nun Ende April aus.

Zehn der 15 Sicherheitsratsmitglieder, darunter die USA, Großbritannien und Frankreich, verurteilten den Schritt Russlands in einer gemeinsamen Erklärung. In seinem jüngsten, Anfang März veröffentlichten Bericht hatte das Sanktions-Kontrollgremium erklärt, dass es Berichten nachgehe, denen zufolge Nordkorea Russland Waffen für den Einsatz in der Ukraine liefert.

. Das Veto sei ein „Geständnis“ Russlands angesichts der Vorwürfe zu nordkoreanischen Waffenlieferungen an das Land. US-Außenministeriumssprecher Matthew Miller sagte, Moskau verfolge lediglich das Ziel, seinen „korrupten Tauschhandel“ mit Pjöngjang aufrechtzuerhalten.

 

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