Rechtsextremismus-Bericht kommt zurück

Sicherheitsrat: Rechtsextremismus-Bericht kommt zurück

11.9.2019

Sicherheitsrat: Rechtsextremismus-Bericht kommt zurück

Die Regierung soll noch für das Jahr 2019 einen Bericht über die rechtsextreme Szene in Österreich vorlegen. Das wurde im Sicherheitsrat beschlossen. Auch soll ein Identitären-Verbot geprüft und das BVT mit mehr Ressourcen ausgestattet werden.

Dieses war nach einem Auftritt der FPÖ-Politikerin Ursula Stenzel bei einer Identitären-Kundgebung von der ÖVP gefordert worden. Justiz- und Innenminister sollen demnach einen Bericht vorlegen, in dem die Auswirkungen eines expliziten gesetzlichen Verbotes bestimmter Vereine beziehungsweise einer Ausdehnung behördlicher Befugnisse im Zusammenhang mit Vereinsauflösungen behandelt werden sollen.

Auch eine gemeinsame Initiative von ÖVP und FPÖ wurde im Rahmen des Sicherheitsrates angenommen. Diese hat besseren Schutz vor Cyber-Kriminalität zum Ziel. Unter anderem will man einen noch engeren Austausch der für diesen Bereich zuständigen öffentlichen Stellen. Zudem soll es dafür im Bereich Screening und Monitoring mehr Ressourcen geben.

Weiterlesen: Die Presse

Rund eine halbe Million Euro: Bregenzer Bankmitarbeiter soll Kundengelder abgehoben habenDer Mann soll sich über mehrere Jahre hinweg Geld von den Konten ausländischer Kunden geholt haben.

Sudans erste Außenministerin Abdallah: Zurück in die Diplomatie - derStandard.at

Alibaba-Chef Jack Ma zieht sich von der Firmenspitze zurück - derStandard.at

Stenzel & Identitäre: Vorwürfe für FP-Vilimsky nur 'Ablenkungsmanöver der ÖVP'Im Gespräch mit Armin Wolf in der ZIB 2 wies FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky die Rücktrittsaufforderung der ÖVP an Stenzel empört zurück, Türkis-Blau will er trotzdem fortsetzen.

Hype der 'neuen Drogen' ist vorbei, starke 'Klassiker' im VormarschKonsumenten greifen laut 'checkit!'-Team auf bekannte Substanzen zurück. Gefahr durch größere Reinheit per Überdosierung

BMW verkauft ein Drittel mehr SUV – und sieben Prozent weniger E-AutosIm August stiegen die SUV-Verkäufe im Vergleich zum Vorjahr deutlich an. Bei den E-Autos kommt BWM dagegen nicht vom Fleck.

Schreibe Kommentar

Thank you for your comment.
Please try again later.

Neuesten Nachrichten

Nachrichten

11 September 2019, Mittwoch Nachrichten

Vorherige nachrichten

Dutzende Flüchtlinge sprangen aus Containerzug

Nächste nachrichten

Trailer veröffentlicht: 'Disenchantment' kehrt mit Staffel zwei auf Netflix zurück - derStandard.at
Vorherige nachrichten Nächste nachrichten