Die Hoffnung der Rauchverbots-Gegner erlischt zunehmends. Am Mittwoch hatte der Verfassungsgerichtshof die Beschwerde von Disco-Betreibern abgewiesen – wegen zu geringer Erfolgsaussichten.
Die"Nachtgastronomen" hatten einen Individualantrag gegen das allgemeine Gastro-Rauchverbot eingebracht, das am 1. November in Kraft tritt. Derzeit ist noch eine Beschwerde der Shishabar-Betreiber im Rennen. Ihnen wird bekanntlich mit dem Gesetz die Existenzgrundlage entzogen. Dem Inkrafttreten des Verbots ging ein politischer Schlingerkurs voran. Ursprünglich 2015 unter Rot-Schwarz beschlossen, kippte die türkis-blaue Koalition die Regelung wieder. Das war eine Bedingung der FPÖ zur Regierungsbildung. Nach der Ibiza-Affäre und dem Platzen der Regierung stimmte die ÖVP gemeinsam mit SPÖ, Neos und der Liste Jetzt erneut für das Verbot.
Rauchverbot ist seit 10 Jahre fällig, AT ist spät dran. Aber 👍👍👍
grafkaroly Die FPÖ sollte sich dringend andere Argumente zulegen ... das Rauchverbot wurde schon im Juni beschlossen und trotzdem wurde die ÖVP gewählt ... Spätestens Mitte November haben sich alle daran gewöhnt und nix wird passieren!
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