Polizei fordert die Untersagung von Corona-Demos

29.10.2020 15:57:00

Polizei fordert die Untersagung von Corona-Demos

Polizei fordert die Untersagung von Corona-Demos

Der Wiener Landespolizeidirektor fordert, dass am kommenden Wochenende keine Anti-Corona-Demos stattfinden dürfen.

Die Polizei blieb bei ihrer Rechtsansicht und fordert nun, dass die Demonstrationen, die für kommendes Wochenende angekündigt wurden, im Vorhinein untersagt werden. Die Polizei könne das als Versammlungsbehörde nicht, da es um Gesundheitsmaßnahmen ginge: "Die derzeitige Rechtslage sieht eine Anordnung der Gesundheitsbehörden zum Umgang mit Versammlungen vor", heißt es in einer Aussendung der Polizei.

"Demos sind Gefahr für die Gesundheit"Der Wiener Polizeipräsident Gerhard Pürstl sagte dazu: „Die Polizei schützt die Grund- und Freiheitsrechte in unserem Land. Gerade im Fall der Anti-Corona-Demonstrationen sind Gefahren für die Gesundheit der Demo-Teilnehmer zu erwarten. Anwendungen oder Verfügungen für das Zusammentreffen größerer Menschenmengen müssen dafür bereits im Vorfeld von den Gesundheitsbehörden aufgrund des Epidemiegesetzes getroffen werden."

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Warum die Corona-Demo in Wien nicht aufgelöst wurde Die Polizei blieb bei ihrer Rechtsansicht und fordert nun, dass die Demonstrationen, die für kommendes Wochenende angekündigt wurden, im Vorhinein untersagt werden.Lesenswert? Ich habe im vorigen Artikel geschrieben dass die Polizei nicht Mir nichts.mail pocket Nach dem Corona-Cluster im Pflegeheim St.Mit seinem Ausstieg aus der „DSDS“-Jury und seinen skandalösen Aussagen rund um die - wie er selbst sagte - „angebliche Corona-Pandemie“ hat Michael Wendler kürzlich für reichlich Wirbel gesorgt.

Die Polizei könne das als Versammlungsbehörde nicht, da es um Gesundheitsmaßnahmen ginge: "Die derzeitige Rechtslage sieht eine Anordnung der Gesundheitsbehörden zum Umgang mit Versammlungen vor", heißt es in einer Aussendung der Polizei. "Demos sind Gefahr für die Gesundheit" Der Wiener Polizeipräsident Gerhard Pürstl sagte dazu: „Die Polizei schützt die Grund- und Freiheitsrechte in unserem Land.. Gerade im Fall der Anti-Corona-Demonstrationen sind Gefahren für die Gesundheit der Demo-Teilnehmer zu erwarten. Die Kosten von fünf Euro müssen die Besucher tragen, Ausnahmen gelten für Angehörige von Palliativpatienten und von Kindern. Anwendungen oder Verfügungen für das Zusammentreffen größerer Menschenmengen müssen dafür bereits im Vorfeld von den Gesundheitsbehörden aufgrund des Epidemiegesetzes getroffen werden.." Der Wiener Polizeipräsident Gerhard Pürstl © Bild: APA/ROLAND SCHLAGER / ROLAND SCHLAGER Die Polizei werde mit einem"massiven Kräfteaufgebot bei den Demonstrationen im Einsatz" sein. Doch jetzt brach der Ballermann-Barde sein Schweigen - und setzte eine kryptische Botschaft ab, die vermuten lässt, dass er nach dem Skandal um seine Verschwörungstheorien immer noch an seiner Meinung festhält.

Es wäre aus Sicht der Wiener Landespolizeidirektion aber sinnvoll, diese Versammlungen aus gesundheitlichen Gründen bereits vorweg seitens der Gesundheitsbehörden aus epidemiologischer Gründen zu untersagen. Das wäre ein Eingriff in ein Grundrecht:Privatsphäre (Das war meine Antwort auf Ihre Sicht der Dinge dass die Polizei jederzeit in die Wohnung kommen kann). Vinzenz gibt es auch einen Bereich für betreutes Wohnen, ein Angehöriger eines Bewohners habe das Virus eingeschleppt, so Soziallandesrat Schneemann. Damit hätte die Polizei Rechtssicherheit beim Einschreiten und könne"durch taktisches Einschreiten eine Gefahr für die Gesundheit und Sicherheit aller Beteiligten eindämmen."  Eine rechtstheoretische Diskussion in Zusammenhang mit Versammlungen hält Pürstl zum gegenwärtigen Zeitpunkt für"zweitrangig". Und das ist -so seltsam es klingt-Corona nicht). Stadt sieht Zuständigkeit weiterhin bei der Polizei Die Stadt Wien wiederum hat das Gesundeitsministerium in einem Schreiben mittlerweile ersucht, den Passus aus der Verordnung zu streichen, in dem es heißt, dass Rücksprache mit der Gesundheitsbehörde gehalten werden muss (der KURIER berichtete) . Vinzenz in Pinkafeld (38 Pfleglinge und 16 Pfleger). Die Stadt fordert, dass alleine die Polizei zuständig ist. Was ist daran so schwer zu verstehen?😏. Deshalb wird man gemieden, wenn man echt ist.

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