Parkpickerl: Ein Runder Tisch, der zur Unzeit kommt

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Die SPÖ ärgert sich über die Terminwahl. Es gibt kein grünes Licht für ein City-Fahrverbot.

Ein weiteres – wohl eher unangenehmes – Treffen im Rathaus hat Hebein bereits hinter sich gebracht. Bürgermeister am Montag zu sich zitiert – wegen des weitgehenden Fahrverbots für Autos im Zentrum, das die beiden vergangene Woche paktiert haben.

„Es war ein interessantes, vertiefendes Informationsgespräch“, bei dem manche offene Punkte geklärt werden konnten, sagte Ludwig nach der Unterredung. Fraglich ist laut Bürgermeister etwa, wer das Einfahrtsverbot kontrolliert. Für die Polizei sei dies eine große zusätzliche Aufgabe, dabei sehe er schon jetzt keinen „Personalüberfluss“ bei der Exekutive.Deutlicher wurde Ludwig auf Twitter. Dort konnte sich Ludwig einen Seitenhieb auf Figl nicht verkneifen: „Ich bin nicht Bezirksvorsteher des 1.

Der türkise Rathausklub hat sich unterdessen zur Klausur zurückgezogen. Ein Thema der Beratungen am Montag: die Corona-Hilfsmaßnamen der rot-grünen Stadtregierung. Die Beteiligung der Stadt an Unternehmen, die während der Pandemie in die Krise geschlittert sind, komme nicht in die Gänge, moniert die ÖVP-Fraktion. Und: Es fehle die Transparenz. Noch sei zum Beispiel nicht bekannt, welche Betriebe ab wann mit welcher Summe unterstützt werden sollen.

 

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