Opposition will Eintrittstests für Handel blockieren

Die vorerst von 7. bis 10. April geplanten Corona-Zutrittstests im Handel in Ostösterreich könnten noch am Bundesrat scheitern: SPÖ, FPÖ und NEOS wollen am kommenden Dienstag der Novelle des Epidemie- und Covid-Maßnahmengesetzes nicht zustimmen, die laut Gesundheitsministerium auch die rechtliche Basis für die Eintrittstests sein soll.

Im Bundesrat können SPÖ, FPÖ und NEOS mit einer hauchdünnen Mehrheit das Inkrafttreten der Novelle um acht Wochen verzögern. Alle drei Oppositionsparteien haben auf APA-Anfrage angekündigt, dies tun zu wollen. So sind die NEOS etwa vehement gegen die neuen Möglichkeiten, Ausgangsbeschränkungen zu verhängen. Auch SPÖ und FPÖ lehnen die Regierungspläne ab.

Im Gesundheitsressort ist man allerdings der Ansicht, dass man dafür die Novelle braucht, wie es auf APA-Anfrage hieß.

Gut so!!

Warum

? Also ich bin ja auch gegen diese Eintrittstests, aber wollte (mit Ludwig und Doskozil) nicht die SPÖ diese Tests? Kenn mich bei denen nicht mehr aus. 🤷‍♂️🤦

Danke Es gibt Hoffnung für Intelligenz

Due Opposition hat halt kein Interesse an einem raschen Ende der Pandemie, machma lieber noch an U-Ausschuss 🤣🤣🤣🤣🤣🤣🤣

Super!👍

Ein Fünkchen Hoffnung 🙏

Nach Ihrem tollen Auftritt in der gestrigen zib2 hatte ich sowas nicht erwartet. Bitte erklären Sie Ihren Parteifreunden was eine Pandemie ist. und ein infektiöses Virus. rendiwagner

Wollen wir es hoffen, dass die Opposition es durchsetzen kann.

Danke!!! ❤❤❤ Und bitte im Anschluss alle, die sich diese Eintrittstests haben einfallen lassen, besachwaltern.

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