„Das ist kein Comeback, das ist ein Abgesang!“ Mit diesen harten Worten hat der stellvertretende SPÖ-Klubvorsitzende Jörg Leichtfried am Dienstagbewertet. Nicht nur von der SPÖ kam im Anschluss an die türkis-grüne Regierungsklausur teils heftige Kritik an Kanzler Sebastian Kurz und seiner Mannschaft, denen die NEOS eine „Politik der Häppchen-Pressekonferenzen“ vorwarf. FPÖ-General Herbert Kickl sprach von einer „Enttäuschung“.
Vorgesorgt werden müsse auch gegen eine Pleitewelle. Dazu hat der ÖGB einen „Comeback-Fonds“ entwickelt, noch bevor die Regierung das Wort für sich entdeckt hat. Zu schauen gelte es, wie man jene Firmen durchbringe, die an sich gesund seien. Katzian schwebt die Umwandlung von Schulden in Eigenkapital vor und eine temporäre Beteiligung eines Fonds.
Bei diesem Aufbau- und Resilienzfonds hat die Regierung 277 Millionen Euro für Arbeitsmarktmaßnahmen und rund 890 Millionen für den Breitband-Ausbau beantragt. 107 Millionen Euro soll es für Investitionen in die Quantenforschung geben, 100 Millionen für den Ausbau der Forschungskompetenz im Bereich Wasserstoff. Im Wirtschaftskapitel ist Geld für die Investitionsprämie oder die Digitalisierung von KMU vorgesehen.
Die Opposition geht mir auf die Nerven mit ihrer ständigen Miesmacherei .
Das wichtigste ist, dass darüber besprochen wird im neuen PR Politik Stil
Kurz kann es einfach nicht! Volksbegehren für Rücktritt der Regierung unterschreiben!
Das ist das ständige Blablabla mit Ergebnis Nix! Es bleibt doch alles wie gehabt! Tests im Handel kommen nicht, das ist alles. Was soll das für ein Neustart sein? Neustart für die Pleitewelle, das ist alles. Diese Zwangstest macht doch kein Mensch auf Dauer mit.
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