Opposition geschlossen gegen Freitesten

Die türkis-grüne Bundesregierung dürfte mit ihrem Vorhaben scheitern, durch 'Freitesten' ein persönliches Corona-Lockdown-Ende per 18. Jänner zu ermöglichen. Nach der FPÖ machten am Sonntag auch SPÖ und Neos klar, dass sie das Vorhaben im Bundesrat blockieren wollen. Ein rechtzeitiges Inkrafttreten wäre damit unmöglich, der Beharrungsbeschluss von ÖVP und Grünen käme zu spät.

'Klar verfassungswidrig'\nSeitens der FPÖ bezeichnete Klubobmann-Stellvertreterin Susanne Fürst den Entwurf in einer Aussendung als 'aus mehreren Gründen klar verfassungswidrig'. Sie nannte hier die kurze Begutachtungsfrist, vor allem aber auch den Umstand, dass damit die Möglichkeit, Personen zum Mitführen eines negativen Tests zu zwingen, ins Dauerrecht übergehe.

Super 👍

..gebremst,doch im Auftrag Blau.samt treffen.. ..US.. Blackberry.. ..das Geld Spielt immer Eine Rolle

WZ Bremsen , Opposition.. Guten Morgen JAZ..!! Verbindung zum nütze,mit umdisponierung.. .die Maria mit Haushalte Heer,und die F.otze.,Weißer C.Tamaro.. Machen Renovierung Arbeit zu genze. ..Katzen Liebhaber..

Geschlossen Haltung ist GUT! AHT. Fuks Bei Josef,kein LUX Vögel am Hand,frei am Land AUS seugling, Bled am Stand. ..NEU !8! Dreieck.Viet.Males.Pfilip.Indon. Doppel Pack, Einstellung DE-FR.samt Nespresso, Schoko dazu,am Mont und Billig Grosse ARME!!

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