Nehammers Niederlage

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Die Oppositionsparteien SPÖ, FPÖ und Neos attestieren Karl Nehammer in seltener Einigkeit, nicht mehr 'fit for office' zu sein. Der Grund: Der Rechnungshof hat die FALTER-Recherchen zur massiven Wahlkampfkostenüberschreitung der ÖVP bestätigt | josef_redl

Karl Nehammer, damals ÖVP-Generalsekretär, bei der Präsentation der Plakate für den Wahlkampf 2019

Selten waren sich die Oppositionsparteien SPÖ, FPÖ und Neos so schnell so einig wie diesen Montag."Wer die Menschen täuscht und unehrlich agiert, kann nicht Bundeskanzler sein. Nehmen Sie endlich den Hut, Herr Nehammer", forderte FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz in einer Aussendung um 13.49 Uhr.

Was war geschehen? Der Rechnungshof gab am Montag bekannt, dass die ÖVP die gesetzliche Obergrenze für Wahlkampfausgaben im Jahr 2019 nicht eingehalten hat. Die Prüfer haben diese Einschätzung nicht leichtfertig getroffen. Im Gegenteil: Seit mehr als zwei Jahren beschäftigt sich der Rechnungshof mit den Parteifinanzen der ÖVP in einem

 

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Josef_Redl 🥱🥱😴😴

Josef_Redl Jetzt müssts dann umschwenken auf NÖ. Dort ist bald eine wahl. Das mit dem musikschuldirektor ist halt ein bischen wenig. Vielleicht hat die mickl-leitner mal dem klenk auf den arsch gegriffen? Das wäre eine schlagzeile die euch würdig ist

Josef_Redl Bestätigt ist noch gar nichts. Die Kommission entscheidet. Alles andere ist eine Falschmeldung.

Josef_Redl Der Rechnungshof vermutet es und belegt ist es noch nicht. Das wird erst der Unabhängigen Parteien-Transparenz-Senat (UPTS) entscheiden. Warum behauptet ihr etwas, was noch nicht bewiesen ist oder ist das die Blattlinie des Falters?

Josef_Redl Und wieder einmal lügt der Falter, in Vereinigung mit der Opposition, dass sich die Balken biegen! Link eben!

Josef_Redl Laut Nehammer wurden die Wahlkampfkosten nicht überschritten. Hat das Hr. Blüml berechnet?

Josef_Redl es ist doch schon egal wer bei dieser ÖVP zurücktritt; die bestehen aus lauter solch dubioser Kreaturen.

Josef_Redl Es ist schon peinlich, dass der Falter über den Korruptions Skandal der Sozialistischen Fraktion in der EU, nichts berichtet.

Josef_Redl Was sagt WKogler dazu?

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