Nehammer zu Demos: Gewalt gegen Polizisten 'neues Phänomen'

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Der Innenminister war Gast in der ORF-Pressestunde und nahm Stellung zu Zusammenstößen bei Kurden-Kundgebungen und der Corona-Entwicklung in Österreich.

Vorarlberger NachrichtenIm Kampf gegen das Coronavirus spielte Nehammer eine zentrale Rolle, verkündete er doch gemeinsam mit Kanzler, Vizekanzler und Gesundheitsminister eine Reihe von Maßnahmen, die das Leben der Österreicher beispiellos einschränkten. Dabei fiel der Innenminister durch harte Rhetorik auf. Etwa: Wer sich nicht an die Maßnahmen halte, sei ein"Lebensgefährder".

Entsprechend müsse man immer wieder das Bewusstsein der Bevölkerung schärfen."Das Coronavirus ist noch nicht besiegt. Die Vorsicht ist nach wie vor notwendig", sagte Nehammer. Dass man im Umgang mit dem Coronavirus mit unterschiedlichem Maß messe, bestritt der Innenminister. Dass er in Wien gemahnt habe und beim Auftreten der neuen Cluster nicht, liege nur daran, dass man in letzterem Bundesland eine Kooperation der Gesundheitsbehörden mit der Polizei befürwortet habe, in der Bundeshauptstadt zum damaligen Zeitpunkt aber noch nicht.

Das habe auch die Polizisten selbst, die mit ihren"dicken Monturen" bei der Demo im Einsatz waren,"beeindruckt". So gab es auch während der Demonstrationen immer wieder den Versuch, die Polizeikräfte auseinander zu ziehen."Taktisches Vorgehen, damit dann die Versammlung angegriffen werden kann", so Nehammer. Dem Verfassungsschutz sei aufgefallen, dass es auch Personen gegeben habe, die die Ereignisse mit professionellem Equipment gefilmt hätten.

 

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